Drucksache - DS/1021/VIII  

 
 
Betreff: Bauliche Instandsetzung der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk
Status:öffentlichAktenzeichen:Titel geändert 24.01.2019
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
27.11.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS 1021/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Abänderung des Titels: „Bauliche Instandsetzung der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk“

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen für die Fortführung der baulichen Instandsetzung und den Abbau des Sanierungsstaus der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren einzusetzen. Es möge zudem beim Senat anregen, Sondermittel bereit zu stellen.

 

Begründung:

Durch die Mitglieder des Ausschusses wurde darüber beraten, den Antrag auf alle Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren auszuweiten. Dem wurde durch den Antragsteller zugestimmt, da sich nicht nur die in der Begründung des Ursprungsantrages genannten Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren in sanierungsbedürftigem Zustand befinden.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen für die Fortführung der baulichen Instandsetzung und die Rückführung des Sanierungsstaus der DDR-Typenbauten der Freiwilligen Feuerwehren einzusetzen. Es möge zudem beim Senat anregen, Sondermittel bereit zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 1 / 0 / 11

 
 

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