Drucksache - DS/0936/VIII  

 
 
Betreff: Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Haltestelle Frankfurter Allee (S- und U-Bahn) der Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und –gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausgewiesen wird.

 

Insbesondere im U-Bahn-Tunnel sollte neben einem Hinweis auf die umliegenden Straßen auch der Hinweis „Rathaus Lichtenberg“, „Bürgeramt 2“ bzw. „Zentrum für tuberkolosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle)“ zu erkennen sein.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Mit Schreiben vom 23.10.2018 wurde die BVG gebeten zu prüfen, ob und wie der Beschluss der BVV umgesetzt werden kann.

 

Mit Schreiben vom 16.11.2018 teilt die BVG Folgendes mit:

 

„…Wir haben den Antrag geprüft und sind zu folgendem Ergebnis gelangt.

Es ist kostenneutral möglich auf die vorhandenen 6 Hinweistafeln im U Frankfurter Allee entweder auf „Rathaus“ oder „Bürgeramt“ zu verweisen. Für mehr reicht der vorhandene Platz leider nicht aus.

Wenn durch die BVV Lichtenberg eine der beiden Varianten beschlossen wurde, wird das gern durch die BVG kostenneutral umgesetzt.

Wenn die BVV Lichtenberg beschließt, dass beide Einrichtungen auf die Hinweistafeln im U Bahnhof verwiesen werden soll, so müssen neue Tafeln angefertigt werden. Die Kosten pro Tafel betragen dabei rund 2000 €.

 

Das Zentrum für tuberkulosekranke und –gefährdete Menschen (TBC-Stelle) befindet sich in der Deutschmeisterstraße 24 und ist damit nicht mehr im Radius unserer Fahrgastinformation.“

 

 

 
 

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