Drucksache - DS/0236/VIII
Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,
1635/VII Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg (10.12.2015)
0236/VIII Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg (18.05.2017)
0264/VIII Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen (13.07.2017)
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Am 09.11.2017 fand gemäß dem Ersuchen in Drucksache 0236/VIII der erste Termin der AG Kleingartensicherung statt. Anwesend waren die BzStR’in Monteiro, der BzStR Nünthel, Vertreter aller Fraktionen sowie des Fachbereiches Stadtplanung und des Straßen- und Grünflächenamtes.
Von den Anwesenden wurde einvernehmlich eine Priorisierung der Kleingartenanlagen vorgenommen, um eine für das Stadtplanungsamt realisierbare Anzahl von Anlagen zu bestimmen, für die B-Pläne in den kommenden Jahren erstellt werden sollen. Keine Priorität für die Erarbeitung von B-Plänen wurde für Kleingartenanlagen vergeben
Im Ergebnis blieben nach der Auswahl und Priorisierung 12 Kleingartenanlagen mit hoher Priorität übrig (s. Tabelle im Anhang):
Entsprechend dieser Prioritäten ergibt sich eine Reihenfolge der Erarbeitung der B-Pläne auf die sich alle Anwesenden einigen konnten. Ebenfalls einigten sich die Anwesenden darauf, dass der BVV das Abstimmungsergebnis als Zwischenstand zur Kenntnis gegeben wird sowie die betroffenen Kleingartenverbände informiert werden und diesen die Möglichkeit einer Rückmeldung eröffnet wird.
Der Fachbereich Stadtplanung hat mit Datum 30.11.2017 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen formell über die Absicht des Bezirksamtes informiert, für die prioritär ausgewählten und nicht gesicherten Lichtenberger Kleingartenanlagen Bebauungspläne aufzustellen. Die Senatsverwaltung hat nun einen Monat Zeit, sich dazu zu verhalten.
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