Drucksache - DS/0113/VIII  

 
 
Betreff: Bebauungsplan 11-14b - Teilung in die Bebauungspläne 11-14ba und 11-14bb
Arbeitstitel: "Trabrennbahn Karlshorst"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion AfD
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeAufhebungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
02.03.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
06.04.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
Aufhebungsantrag AfD PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1. Die Drucksache DS/0113/VIII ist mit sofortiger Wirkung in der Form aufzuheben und in der Begründung nachzubessern.

2. Der Beschluss des Bezirksamtes unter b) „eine eingeschränkte Beteiligung zur Einholung der Stellungnahmen der von den Änderungen oder Ergänzungen betroffenen Öffentlichkeit ….“ist aufzuheben und zu demokratischen Prinzipien zurückzukehren.

 

 

Begründung:

1. Die Begründung gemäß Anlage 3. Veranlassung der Erforderlichkeit lässt nicht erkennen, warum das Bebauungsplanverfahren so lange geruht hat und wer dafür verantwortlich ist.

2. Es ist den Mitgliedern der BVV nicht klargemacht worden, wer den „Verwertungsdruck“ ausübt und warum.

 

Begründung Dringlichkeit:

1. Der Bebauungsplan 11-14b  soll zeitnah abgeschlossen werden.

2. Die Vorlage zur Kenntnisnahme lag der Fraktion der AfD erst am 08.02.2017 vor, die beschließende Fraktionssitzung fand erst am 13.02.2017 statt.

 

 

 

 

 
 

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