Drucksache - DS/2019/VI  

 
 
Betreff: Beteiligung von Gremien nach Gesetzesänderungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
Verfasser:Zimmer, KerstinZimmer, Kerstin
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.02.2011 
48. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfrage DIE LINKE. - Kerstin Zimmer PDF-Dokument
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.      Wie ist im Bezirksamt die Verantwortlichkeit für die Umsetzung neuer bzw. geänderter  Gesetze geregelt?

 

2.      Welcher Zeitrahmen erscheint angemessen, um zum Beispiel bisher nicht beteiligte Gremien auf ihre zukünftigen Rechte zur Beteiligung hinzuweisen?

 

  
 

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