Drucksache - DS/0017/VI
Der Ausschuss für
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0017/VI – Vorlage des
Bezirksamtes -: Die vorliegende Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2006 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt. Begründung: Nach § 37 Abs. 7 LHO sind der Bezirksverordnetenversammlung
die im Haushaltsjahr zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie
Verpflichtungsermächtigungen nach Abschluss der Bücher zur Genehmigung
vorzulegen. Abstimmungsergebnis:
10 : 0 : 0 |
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