Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 26. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode.

Als Vertreter des Bezirksamtes nimmt Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, an der Sitzung teil.

Der Vorsteher informiert zu folgender Post:

Anträge des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen:

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1076/VIII – Kinderarmut in Lichtenberg

(Fristverlängerung bis März 2019)

Kleine Anfrage Daniela Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/0259/VIII – Nutzung des Grünanlagensanierungsprogramms für die Sanierung des Stadtparks Lichtenberg

(Fristverlängerung bis 23.01.2019)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0886/VIII – Tauschbörse für Kitaplätze

am 8. Januar 2019 in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgezogen.

In derselben Sitzung hat der Ausschuss die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg

zur Kenntnis genommen.

Im Ausschuss für Haushalt und Personal wurde in der  Sitzung am 9. Januar 2018 der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0980/VIII – Statikprüfung in Schulen und Kindertagesstätten

zurückgezogen.

sowie die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0865/VIII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

hier: Umsetzungsbericht zur Zielvereinbarung 1. Halbjahr 2018

Bezug: DS/1503/VII

zur Kenntnis genommen:

Sonstige Mitteilungen

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, teilt mit, dass mitberatende Ausschuss für Schule und Sport in seiner 26. Sitzung am 15.01.2019 die folgende Drucksache unter dem Vorbehalt ihrer Umwandlung in einen Zwischenbericht zur Kenntnis genommen hat:

DS/0133/VIII – Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden 

Das Bezirksamt hat den Abschlussbericht in einen Zwischenbericht umgewandelt.

In Absprache mit den Mitgliedern des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung wurde eine über das Eingabenformular eingereichte Meinungsäußerung von Herrn Marvin Gorecki zum B-Plan Ostkreuz zur Kenntnisnahme an die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit sowie an die Fraktionen weitergeleitet.

Das Bezirksamt hat mitgeteilt, dass die notwendige Anzahl an Unterstützungen zum Einwohnerantrag "Rummelsburger Bucht gemeinsam gestalten !!!" eingegangen, geprüft und für gültig erklärt worden sind.

Die Einreicher des Einwohnerantrages bitten um eine Behandlung in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im März 2019, da für sie wichtige Redner*innen im Februar nicht zum BVV Sitzungstermin in Berlin sind und sie davon ausgehen, dass sie im März schon einen von Ihnen erarbeiteten alternativen Bebauungsplan vorstellen können. Dieser wird aktuell entwickelt, und bis März wollen sie die Zeit nutzen, noch weitere Experten in die Fertigstellung einzubeziehen.