Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Drewes (Fraktion der AfD) die Streichung der
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1039/VIII – Vergabe des Kabarettpreises „DER EDDI“ durch den Bezirks Lichtenberg in Würdigung des Kabarettisten Edgar Külow.
Weitere Streichungen wurden nicht beantragt.
Ergänzungen
Gegen folgende Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1077/VIII – Bebauungsplan 11-93 – Planreifeerklärung; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1075/VIII – Bebauungsplan 11-93 – erneute Behördenbeteiligung, Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute eingeschränkte Beteiligung der betroffenen TÖB; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Kenntnisnahme
gab es jeweils keinen Widerspruch.
Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) beantragte, statt der vorgesehenen Beschlussfassung die
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirskamtes DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP
in den Ausschuss für Schule und Sport zu überweisen:
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Frau Wessoly (Fraktion der CDU) beantragte folgende Ergänzung:
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg
Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Dinda (Fraktion der AfD) beantragte folgende Ergänzung:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1065/VIII – Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße prüfen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1039/VIII – Vergabe des Kabarettpreises „DER EDDI“ durch den Bezirks Lichtenberg in Würdigung des Kabarettisten Edgar Külow.
mit folgender Änderung
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirskamtes DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP
Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport zu überweisen:
sowie folgenden Ergänzungen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1065/VIII – Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße prüfen
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1077/VIII – Bebauungsplan 11-93 – Planreifeerklärung; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1075/VIII – Bebauungsplan 11-93 – erneute Behördenbeteiligung, Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute eingeschränkte Beteiligung der betroffenen TÖB; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0812/VIII – Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg
Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport.
mehrheitlich beschlossen. |
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