Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Die Fraktionen haben folgende Prioritäten benannt:
SPD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1008/VIII – Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas
AfD:
Antrag zur Beschlussfassung der Frakion der AfD DS/0989/VIII – Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen
CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1019/VIII – Gründercampus nach Lichtenberg
Die Fraktion DIE LINKE. hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.
Der Ältestenrat hat sich im Hinblick auf die Behandlungszeit der einzelnen Prioritäten auf zwei Redebeiträge pro politischer Partei verständigt. Die Begründung der Priorität soll von dieser Regelung ausgenommen bleiben.
Nach einer Wortmeldung von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zur Geschäftsordnung, der die Formulierung „politischer Partei“ beanstandete, erfolgte die Abstimmung über den Vorschlag des Ältestenrates.
Der vorgeschlagene Regelung zur Beschränkung der Redebeiträge wurde mehrheitlich zugestimmt.
Vertagungen auf Antrag der einreichenden Fraktionen
Große Anfrage der Fraktion der CDU DS/0915/VIII – Wirtschaftsstandort Lichtenberg - Weichenstellung für den wirtschaftsfreundlichen Bezirk
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1001/VIII – Aktion Noteingang auch in Lichtenberg starten
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1011/VIII – Jugendbildungs- und Begegnungszentrum "Bornitz 101" ermöglichen
Austauschexemplare
Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1000/VIII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III. Quartal 2018
wurde das Deckblatt ausgetauscht, da die Beschlussformel um die geänderten Anlagen Geschäftsordnung und Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt ergänzt werden musste. Die Änderungen betreffen die Aufnahme eines Mitglieds des Frauenbeirats in das Begleitgremium.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1014/VIII – Ampelschaltung in Malchow optimieren
Zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1003/VIII – Fortsetzung partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit Hoan Kiem von Hanoi und Abschluss des Kooperationsabkommens, Periode 2018 – 2021
wurde eine Austauschanlage ausgegeben.
Die Internetfassungen der Drucksachen wurden bereits entsprechend geändert.
Die versehentliche nicht mitgedruckte Anlage zur Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0429/VIII – Alternative Lebensformen ermöglichen - zukunftssicherer Wagenplatz in Lichtenberg
wurde per E-Mail an die Fraktionen versandt. Die xps-Datei im Internet dazu wurde gegen eine PDF-Datei ausgetauscht.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
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