Auszug - Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“  

 
 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0830/VIII Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:s. DS/1167/VIII; Abb. in Zwb. umgew.
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandBezirksamt
  BzStR StadtBüDArbFM,
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

 

Zunächst wurde Frau Mühlau als Vertreterin der Initiatoren des Einwohnerantrages das Wort erteilt.

 

Im Anschluss begründete Herr Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

Darüber hinaus äußerte sich Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, den mit Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes eingereichten Einwohnerantrag in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zum Schutz der in Lichtenberg bestehenden grünen Innenhöfe zu entwickeln. Dabei sollen Stadtteile in der Gesamtheit ihrer Infrastruktur, dem Erhalt von Natur und Umwelt, ihrer freien und öffentlichen Flächen und dem zu erwartenden Einwohnerzuwachs betrachtet werden.

 

Auf Grundlage dieses Konzepts soll das Bezirksamt auch Bebauungspläne aufstellen, mit dem Ziel, Innenhöfe wegen ihrer besonderen Qualität für die einzelnen Wohnquartiere zu erhalten.

 
 

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