Auszug - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2017/18 bis 2023/24  

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zusammen mit der

Großen Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0855/VIII – Warum fehlen in Lichtenberg 3.263 Schulplätze?

zur Besprechung aufgerufen.

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner schriftlichen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der AfD.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, erläuterte die schriftliche Antwort des Bezirksamtes auf die Große Anfrage der Fraktion der AfD und begründete die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes.

Herr Rodig (Fraktion der AfD) nahm für die Fraktion der AfD zur schriftlichen Antwort des Bezirksamtes auf die Große Anfrage Stellung.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, äußerte sich zu dem Redebeitrag von Herrn Rodig (Fraktion der AfD).

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Ribble (Fraktion der CDU),
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte,
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD), die ebenfalls die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte,
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Her Hoffmann (Fraktion der CDU).

Für das Bezirksamt nahm abschließend Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Die Große Anfrage der Fraktion der AfD wurde begründet, beantwortet und besprochen.

Dem Antrag auf Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.