Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Frau Starke (Fraktion der AfD) begründete die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung.
Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:
Frau Starke (Fraktion der AfD) nahm zu den Redebeiträgen Stellung.
Der Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zu beschließen, wurde mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.
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