Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Drewes (Fraktion der AfD) die Streichung folgender Drucksachen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen
Gegen die Vorschläge des Ältestenrates zu folgenden Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es jeweils keinen Widerspruch:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0505/VIII – Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0513/VIII – Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Bündnis 90/Die Grünen DS/0577/VIII – Sanierung der nordöstlichen Zuwegung zum Fennpfuhlpark
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg
Beschlussfassung
Dem weiteren Ergänzungsvorschlag des Ältestenrates bezüglich der
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/0717/VIII – Vorschlagsliste zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Berlin
Beschlussfassung
wurde durch Herrn Drewes (Fraktion der AfD) widersprochen.
Gegen den Vorschlag von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur Aufnahme der
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration DS/0640/VIII – Transparente Kommunikation über Flüchtlingswohnen
Beschlussfassung
gab es keinen Widerspruch.
Dem Vorschlag von Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) zur Aufnahme des
Dringlichkeitsantrages der Bezirksverordneten Bündnis 90/Die Grünen DS/0725/VIII – Umgestaltung des Reweparkplatzes in der Alfred-Kowalke-Straße
Beschlussfassung
wurde widersprochen.
Gegen den Vorschlag von Herrn Schaefer (Fraktion der CDU) zur Aufnahme der
Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0461/VIII – Selbständige und eigenverantwortliche Kindertagesstätten fördern
Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU
gab es keinen Widerspruch.
Gegen den Vorschlag von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zur Aufnahme des
Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0676/VIII – Warteliste des Jugendamtes für dringende Kitaplätze bekannt machen
Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen
mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0505/VIII – Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0513/VIII – Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Bündnis 90/Die Grünen DS/0577/VIII – Sanierung der nordöstlichen Zuwegung zum Fennpfuhlpark
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration DS/0640/VIII – Transparente Kommunikation über Flüchtlingswohnen
Beschlussfassung
Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0461/VIII – Selbständige und eigenverantwortliche Kindertagesstätten fördern
Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0676/VIII – Warteliste des Jugendamtes für dringende Kitaplätze bekannt machen
Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
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