Auszug - Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen  

Frau Feige berichtet vom Runden Tisch Ilsestraße, der am 10. Januar 2018 die finale Sitzung abhielt. Hierbei wurde das überarbeitete städtebauliche Konzept vorgestellt sowie der Wert der Innenhöfe mit 12 Mio. € geschätzt. Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ (BI) habe die Ideen des “Karlshorster Wiesenpark” noch einmal vorgestellt. Ein Dachaufbau, wie von der BI vorgeschlagen, sei aus Sicht der HOWOGE nicht wirtschaftlich, ein Aufzuganbau nicht sinnvoll. Nunmehr sieht der Vorschlag der HOWOGE 187 Wohnungen mit einer 50-Platz-Kita und die Nichtbebauung einer der drei Innenhöfe vor. Die BI plädierte für den Ausbau der Bestandsgebäude und maximal Randbebauung. Dazu wurden 7 Einzelanträge abgestimmt.

Frau Feige gibt zum Geschehen am Runden Tisch eine persönliche Erklärung ab. Ein Gesamtkompromiss sei nicht möglich gewesen, trotz der sehr konstruktiven Atmosphäre. Sie selbst habe dem HOWOGE-Entwurf zugestimmt. Dies sei auch mit dem Rahmen des Aufstellungsbeschlusses abgedeckt. Der Dachausbau sei aus ihrer Sicht nicht wirtschaftlich. Sie sei davon ausgegangen, dass es eine gemeinsame Erklärung nach der Ausfertigung des Protokolls geben werde. Sie weist darauf hin, dass die HOWOGE mit einer Presseerklärung vorgeprescht sei und rügt das Auftreten der Fraktion DIE LINKE., die sich an der medialen Diskussion voreilig beteiligt habe.

Frau Mühlau ergänzt um die Sicht der BI auf die Abstimmung am Runden Tisch. Es gibt einen Dissens über die Formulierungen der Anträge Nummer 4 und 6. Frau Mühlau stellt dies klar und ergänzt, dass der Vorschlag der BI ebenso 134 WE ermöglichen könne.

BzStRin Frau Monteiro betont, es gebe bisher keinen Termin zur Einigung über das Protokoll. Hierzu liegen unterschiedliche Ansichten vor.

Herr Stengel von der BI ergänzt einige Anmerkungen: Es seien viele Alternativen vorgeschlagen worden. Er kritisiert die Verniedlichungen der Vorschläge der BI. Die Richtung des Runden Tisches sei nicht im Einklang mit dem Aufstellungsbeschluss gewesen. Über die Art und Weise des Umganges mit den Vorschlägen der BI und den Abstimmungsergebnissen sei er persönlich enttäuscht.

Auf Nachfrage von Herrn Hudler bekräftigt BzStRin Frau Monteiro, dass das BA bis zur Vorlage des Protokolls nicht weiter an dem Bebauungsplan arbeiten werde. Herr Drewes weist darauf hin, dass die Mehrheit des Runden Tisches von Vertretern der SPD und der HOWOGE besetzt gewesen sei.

Prof. Hofmann bittet, die Debatte auf die nächste Sitzung zu vertagen, wenn das Protokoll des Runden Tisches tatsächlich abgestimmt vorliegt, um dann auch substantiell diskutieren zu können. Frau Feige ergänzt, dass eine Verniedlichung der Anliegen der BI aus ihrer Sicht nicht gegeben sei. Sie habe großen Respekt vor dem intensiven Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

Prof. Hofmann berichtet, dass sich die neue Vereinbarung zum Bündnis für Wohnen in der Endabstimmung befinde. Über Einzelheiten solle nach Unterzeichnung in der kommenden Sitzung informiert werden.

Die Kommission Kunst am Bau hat am 15. Januar 2018 getagt. Dort wurde über das Ergebnis des Wettbewerbs zur Jugendfreizeiteinrichtung Betonoase informiert Siegerin wurde Frau Ann-Lena Gätjens. Ihre Gestaltung greift die Idee eines Mikrokosmos im Weltall auf. Kritisiert wurde von der Kommission, dass keine Beteiligung von Jugendlichen zustande kam, da der Träger dies abgeblockt habe. Außerdem wurde die Auslobung für den Wettbewerb zum Rathaus vorbereitet. Hier soll die Galerie im Rathaus stärker im öffentlichen Raum sichtbar gemacht werden. Die Schwierigkeit sei, dass es sich beim Rathaus um ein eingetragenes Denkmal handele.