Auszug - Optimierung von Stellflächen im öffentlichen Straßenland  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.7
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0203/VIII Optimierung von Stellflächen im öffentlichen Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Aufgrund einer Nachfrage präzisiert Frau Wessoly für die einreichende Fraktion den Antrag im 1. Satz durch Einfügen von „für Kfz“ nach „Stellplatzsituation“ und erklärt weiterhin, dass im 3. Satz das Wort „Smartparking“ durch „digital unterstützte Parkplatzsuche“ ersetzt werden soll.

Herr Leonhardt, Frau Griep und Frau Feige äußern ihre Skepsis zum Anliegen, Frau Feige verweist auf einen Antrag der Linksfraktion in der VII. Wahlperiode zum Parken in der Frankfurter Allee Süd. Hier habe sich schnell herausgestellt, dass ein Markieren der Stellplätze zu weniger Parkmöglichkeiten führe.

Herr Dinda bittet um Aufnahme der Archenholdstr. sowie der Münsterlandstr. in den Antrag. Frau Wessoly ergänzt für die einreichende Fraktion daraufhin die beiden Straßennamen im 2. Stichpunkt.

Abstimmung des geänderten Antrags: 4/5/3

 
 

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