Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt berichtet, dass über Herrn Fahrenberg 2 Bürgeranliegen den Ausschuss erreicht haben, die bereits Herrn Ehrendreich vorliegen.

Ist die Einrichtung einer Rampe als Zugang zur Barnimer Feldmark in Höhe Spielplatz Hagenower Ring 60 geplant?

Herr Ehrendreich signalisiert, dass dies richtig ist und ab September 2017 gebaut wird.

 

Können auf den gekennzeichneten Parkflächen in der Elisabeth-Schiemann-Str. auch Poller oder Grünflächen errichtet werden und wie sieht es in der Straße mit der Schneeräumpflicht aus?

Herr Ehrendreich erklärt, dass es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich handelt, in dem nur in gekennzeichneten Flächen geparkt werden darf. Ein Verstellen von gekennzeichneten Parkflächen durch Poller oder Blumenkübel ist nicht statthaft.

Anlieger*innen der östlichen Seite der Straße sind zur Schneeräumung verpflichtet, da hier ein sichtbarer Gehweg vorhanden.

 

Herr Leonhardt ergänzt, dass Fragen und dazugehörige Antworten den Ausschussmitgliedern schriftlich zugehen werden.

 
 

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