Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Anfragen von Herrn Naumann (Interessengemeinschaft „Sozial- und umweltgerechter Wohnraum am Oberseepark) zum Bauvorhaben westlich Degnerstraße 11 wurden von Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) mahnte für die Anfragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Einhaltung der Geschäftsordnung an, pro Fragesteller sei eine Anfrage und Zusatzfrage zulässig.

Zur den Anfragen von Herrn Naumann äußerte sich darüber hinaus Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Die Anfragen und Nachfragen von Frau Jendraszek zum Wegfall von Hecken- und Grünflächen wurden durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr beantwortet.

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Frau Heyer zur Unterstützung des Sozialkaufhauses durch das Bezirksamt wurden durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

Die Anfragen von Herrn Pagel zum Thema „Rummelsburger See“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Hierzu äußerten sich darüber hinaus:

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die ein aktuelles Schreiben der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes an die Anlieger am Rummelsburger See verlas;

Herr Drewes (Fraktion der AfD) und

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Der Vorsteher bat Frau Schuler, das vorgetragene Schreiben dem Bezirksamt zur Verfügung zu stellen, damit dieses sich dazu ggf. mit dem Absender verständigen kann und das Thema im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit besprochen wird.

Die Anfragen von Herrn Bruns (Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez") zur Vorlage des Bereichsentwicklungsplans "Wohnen“ bei der HOWOGE, der Nutzung alternativer Bauflächen und des Potentials des Bereichsentwicklungsplans wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit beantwortet.

Weitere Anfragen lagen nicht vor.

Die Einwohnerfragestunde wurde geschlossen.