Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0241/VIII – Sondermittel für das Malchower Storchenfest 2017

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0290/VIII – Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0291/VIII – Runder Tisch Ilsestraße

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0298/VIII – Museum Lichtenberg zukunftsfähig machen

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0292/VIII – Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Kaskelstraße" im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0150/VIII – Kinder-BVV auch in dieser Wahlperiode

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0293/VIII – Eckwertebeschluss über die Aufteilung der Globalsummenzuweisung 2018/19

Die Drucksachen wurden in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Dringlichkeit des

Dringlichkeitsantrages der Fraktion der AfD

DS/0266/VIII – Neuprogrammierung der Lichtsignalanlage Falkenberger Chaussee/Prendener Straße

wurde nicht bestätigt. Die Drucksache gilt damit als eingereicht für die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Juli 2017.