Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Drucksache
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0089/VIII – BVV-Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag
über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zu überweisen, gab es keinen Widerspruch.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragt folgende Ergänzungen:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0065/VIII – Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0057/VIII – Bebauungsplan 11-107 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße
Überweisung zusammen mit dem zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes von der Fraktion der CDU eingebrachten Aufhebungsantrag federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und in den Ausschuss für Schule und Sport
Hierzu gab es keinen Wirderspruch.
Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) beantragte folgende Ergänzung:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0065/VIII – Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Hierzu gab es keinen Wirderspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0089/VIII – BVV-Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag
Überweisung in den in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0065/VIII – Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0057/VIII – Bebauungsplan 11-107 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße
Überweisung zusammen mit dem zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes von der Fraktion der CDU eingebrachten Aufhebungsantrag federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und in den Ausschuss für Schule und Sport.
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