Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
2. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStRin Frau Monteiro stellt Frau Kuhnert und Herrn Güttler-Lindemann noch einmal vor und informiert, dass die Gremienzugehörigkeit der Bezirksamtsmitglieder festgelegt wurde (siehe DS/0075/VIII). Sie verweist auf den von SenStadt ausgelobten Architekturwettbewerb für schnelle und kostengünstige Sporthallen. Hiervon werde wohl auch der Bau der Sporthalle an der Liebenwalder Straße betroffen sein. Es sei ein Vorbescheid für Stadtumbau Ost erteilt worden, wonach für die Gebiete Neu-Hohenschönhausen, Fennpfuhl und die Frankfurter Allee Nord (FAN) 6,5 Mio. Euro bereitgestellt würde. Der Vorbescheid spiegelt aber noch nicht die abschließende Mittelzuweisung wider.

Frau Müller fragt nach der Weiterführung des „Runden Tisch Mieten“ und bittet auch als Bürgerdeputierte im Gremium mitarbeiten zu können. BzStRin Frau Monteiro gibt bekannt, dass eine neue Terminierung durch BzBm erfolgt. Sie nehme eine Einladung für Bürgerdeputierte mit in die Diskussion.

Herr Pohle fragt nach dem Ergebnis der Milieuschutzstudie für den Kaskelkiez. BzStRin Frau Monteiro gibt bekannt, dass dieses bereits vorliege und in einer der kommenden Sitzungen vorgestellt werde. Dies sei für die Gebiete Victoriastadt, FAN und Weitlingstraße noch nicht der Fall.

Frau Müller bittet um 14 Tage Vorlauf für die Drucksachen. Prof. Hofmann verweist auf die laut Geschäftsordnung der BVV vorgesehene Frist von 8 Tagen.

 

 
 

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