Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1784/VII – Verbesserung der Schulreinigung zügig umsetzen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1890/VII – Gehwegsanierung Nöldnerstraße in Höhe der Bahnbrücke
Die Fraktion der CDU hat ihren für die aktuelle BVV eingebrachten Antrag zur Beschlussfassung DS/2003/VII – Errichtung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen
am 10. Mai 2016 zurückgezogen. Der Antrag ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.
Die Fraktion der SPD hatte im Ältestenrat das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob der mit Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache
DS/1418/VII – Zentraler Busbahnbahnhof und Fernbusstationen nach Lichtenberg
in einen Zwischenbericht umgewandelt werden kann. Das Bezirksamt hat der Umwandlung in einen Zwischenbericht zugestimmt.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
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