Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte, die Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung DS/1766/VII – Verfahren zur Vergabe der Stadtteilzentren
nicht wie vorgeschlagen federführend in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung sowie mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz sondern ausschließlich in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz zu überweisen.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Ergänzungsvorschläge
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen
Dem Antrag wurde widersprochen.
Herr Becker (Fraktion der SPD):
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur DS/1769/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Dr. Prüfer, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, wies darauf hin, dass in der Drucksache das Sterbejahr von Frau Frieda Stöbe in 1944 korrigiert wurde.
Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, erklärte die Zurückziehung der
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1763/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE; Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1770/VII – Praktischere Flüchtlingshilfe und Forderungen an den Senat
Überweisung in den Ausschuss für Integration
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1166/VII – Lichtenberg Inklusionsmedaille
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Auf Nachfrage von Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) bestätigte das Bezirksamt die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache DS/1630/VII – Einwohnerantrag: „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“
in einen Zwischenbericht. Frau Klein beantragte daraufhin, die Drucksache über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit der Änderung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung DS/1766/VII – Verfahren zur Vergabe der Stadtteilzentren
Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
sowie folgenden Ergänzungen
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur DS/1769/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE; Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1770/VII – Praktischere Flüchtlingshilfe und Forderungen an den Senat
Überweisung in den Ausschuss für Integration
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1166/VII – Lichtenberg Inklusionsmedaille
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1630/VII – Einwohnerantrag: „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“
Kenntnisnahme
mehrheitlich beschlossen. |
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