Auszug - Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Die Beratung erfolgte in Verbindung mit den Dringlichen Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses:
DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017
DS/1728/VII – Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017
Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro nahm zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 Stellung.
Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzende des Hauptausschusses die Dringlichen Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Auf Nachfrage des Vorstehers konkretisierte Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) seinen Antrag auf Namentliche Abstimmungen dahingehend, dass die Namentliche Abstimmung nur zur Dringlichen Beschlussempfehlung
DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017
erfolgen soll.
Es erfolgten die Abstimmungen.
Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
DS/1703/VII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017
die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
DS/1728/VII – Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017
die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjähre 2016/2017
die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in geänderter Fassung anzunehmen, wurde in Namentlicher Abstimmung mehrheitlich mit insgesamt 41 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 5 Stimmenthaltungen zugestimmt.
Beschluss:
Doppelhaushaltsplan Lichtenberg für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 unter Berücksichtigung der Nachschiebeliste und der Änderungen zum Stellenplan |
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