Auszug - Bericht des Bezirksamtes darunter: - Entwurf Bezirkshaushalt 2016/2017, Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen 3820 - Friedhöfe und EP 43 mit Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz
Hr. Nünthel eröffnet die Diskussion zum Haushalt und erwähnt, dass das Niveau der Grünflächenpflege gehalten wird.
Hr. Fischer fragt nach der Ausgabe der einen Mio. Euro, die Hr. Ehrendreich als realisierbar ansieht, wegen vorhandener Rückstände.
Fr. Müller begrüßt das Geld für die Spielplätze und erfährt von Hr. Ehrendreich, das Azubis die Rückstände abarbeiten werden.
Hr. Fischer fragt nach Realisierung der Agrarbörse, zu 3810 und 4300, Hr. Ehrendreich sucht noch Umsetzungsbetriebe.
Hr. Nünthel verweist auf Senat wegen Nichtstellenabbau im Grünflächenamt sowie auf die Zuschussbedarfe für Landschaftspflegeprojekte.
Fr. Jähnisch verweist auf die gesicherten Mittel für das Beweidungsprogramm.
Hr. Nünthel verneint die Frage von Hr. Fischer nach einem Flächenausverkauf.
Fr. Jähnisch beantwortet die Frage von Fr. Müller nach Mitteln für Ausgleichsmaßnahmen mit der 11193 sowie 52950.
Abstimmung über die den Umweltausschuss betreffenden Kapitel als Annahmeempfehlung für den HA mit 11/0/0.
Hr. Nünthels Bericht aus dem BA: - Baumfällungen, wegen Schädlingsbefall - Seewasserfilter Obersee in Betrieb, wird zwei Jahre begleitet - Bewirtschaftung Park Herzberge und Umweltbüro erfolgt nach Ausschreibung
Hr. Pagel berichtet über Runden Tisch Bucht, kann online eingesehen werden.
Hr. Fischer berichtet über Baumpflanzabsichten und möglichen Parkumbenennungen, welches Hr. Nünthel verneinen kann.
Fr. van der Wall stellt zwei konträre Initiativen zur gleichen Sache fest, wobei Hr. Müller die erfolgreiche Sanierung und die Arbeit des BA lobt. Fr. Jähnisch hat dazu bisher keine Beschwerden erhalten. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |