Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Der Vorsteher gab bekannt, dass der Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache bezüglich der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1446/VII – Parken am Wochenende vor den Kitas in der Schulze-Boysen-Straße
von „Kenntnisnahme“ in „Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr“ geändert wurde.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Ergänzungsvorschläge:
Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1630/VII – Einwohnerantrag: Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses DS/1693/VII – Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1681/VII – Unterstützung nach Vandalismusschaden
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1682/VII –BVV-Sondermittel für Ausstellung in Hohenschönhausen
Überweisung in den Hauptausschuss
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1683/VII – Mehr Integrationslotsenstellen für den Bezirk Lichtenberg
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dr. Gührs (Fraktion der SPD):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen
Überweisung in den Hauptausschuss
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1640/VII – Resolution für die Schaffung von neuen Schulen und Schulplätzen im Bezirk Lichtenberg
Beschlussfassung
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen. Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1661/VII – Bebauungsplan 11-109 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: KGAen „Frühauf II“ und „Gute Hoffnung“
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Müller (Fraktion der SPD):
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen DS/1635/VII – Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Clucas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1672/VII – Ein vierter Flaggenmast für das Lichtenberger Rathaus
Überweisung in den Hauptausschuss
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1659/VII – Einrichtung einer Spielstraße im Kyllburger Weg
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor.
Die hinsichtlich der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1446/VII – Parken am Wochenende vor den Kitas in der Schulze-Boysen-Straße
geänderte Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1630/VII – Einwohnerantrag: Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses DS/1693/VII – Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1681/VII – Unterstützung nach Vandalismusschaden
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1682/VII –BVV-Sondermittel für Ausstellung in Hohenschönhausen
Überweisung in den Hauptausschuss
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1683/VII – Mehr Integrationslotsenstellen für den Bezirk Lichtenberg
Beschlussfassung
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1661/VII – Bebauungsplan 11-109 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: KGAen „Frühauf II“ und „Gute Hoffnung“
Kenntnisnahme
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen DS/1635/VII – Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg
Beschlussfassung
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1672/VII – Ein vierter Flaggenmast für das Lichtenberger Rathaus
Überweisung in den Hauptausschuss
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1659/VII – Einrichtung einer Spielstraße im Kyllburger Weg
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr |
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