Auszug - Lichtenberger Ampeln als Signal für Vielfalt und Toleranz  

 
 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1643/VII Lichtenberger Ampeln als Signal für Vielfalt und Toleranz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die GrünenFraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Magdo (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die einreichenden Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
  • Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
  • Herr Clucas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
  • Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU),
  • Herr Becker (Fraktion der SPD),
  • Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
  • Frau Gerstädt (Fraktion der CDU) und
  • Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

 

Für das Bezirksamt nahm Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, Stellung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich gegen 4 Nein-Stimmen bei 5 Stimmenthaltungen angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei Einrichtung neuer oder Reparatur bestehender Fußgängerampelanlagen künftig homosexuelle und heterosexuelle Paare zu einem bestimmten Anteil als Zeichen für mehr Toleranz in Lichtenberg eingerichtet werden.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, dass im Rahmen der bevorstehenden Pride Week die Ampeln rund um das Rathaus mittels Schablone mit homosexuellen Paaren ausgestattet werden.


 

 
 

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