Auszug - Sonstiges  

Der Ausschussvorsitzende sprach den Beschluss der BVV vom 18. September 2014 an, den Punkt Inklusion ständig auf die Tagesordnung zu setzen. Herr Müller schlug in diesem Zusammenhang vor, die Thematik "Barrierefreiheit in den Flüchtlingsheimen" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Die Ausschussmitglieder folgten einstimmig diesem Vorschlag.

Herr Tietze sprach die Benennung je eines Mitgliedes des Ausschusses für die Begleitgremien Lokaler Aktionsplan Hohenschönhausen und Lokaler Aktionsplan Lichtenberg Mitte an. Der Ausschuss war sich einig, dass bis zum Auslaufen des Projektes erst einmal die gewählten Stellvertreter diese Funktion übernehmen. Bei Neustart der lokalen Aktionspläne werden auch neue VertreterInnen gewählt.

Zur Problematik der Härtefallregelungen wird der Ausschussvorsitzende ein Mitglied der Kommission einladen und dafür drei Terminvorschläge (November, Januar, Februar) unterbreiten.

Die Thematik der Beschulung von Flüchtlingskindern im Bezirk wird in der nächsten Ausschusssitzung auf der Tagesordnung stehen.

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