Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Prof. Hofmann entschuldigt BzStR Nünthel, der aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Er bemerkt einführend, dass die DS 948/VII an den Ausschuss überwiesen wurde und deshalb nicht - wie fälschlich im Protokoll vermerkt - am 24.10. gleichzeitig durch die BVV zur Kenntnis genommen werden konnte. Aus diesem Grund sei die Drucksache nicht durch das BVV-Büro mit der Einladung versandt worden. Er schlägt vor, sie entsprechend der Beschlusslage und wie in der Einladung ausgewiesen heute zu behandeln.

Abstimmung: 12/0/0