Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Herr Bezirksbürgermeister Geisel informierte über die Ausgabe des Jahresberichtes 2012 des Bezirksamtes und wies auf einige dort enthaltene Angaben hin. Darüber hinaus informierte er zu folgenden Themen:
Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, berichtete zu Folgendem:
Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immoblien erläuterte die Verschiebung des Starts der Live-Übertragung der BVV im Internet. Darüber hinaus nahm er zum gemeinsamen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen DS/0639/VII – Barrierefreie Wahllokale
Stellung und empfahl, diesen aufgrund der enthaltenen überholten Angaben nicht über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen.
Eine Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur Notwendigkeit von Regelungen in der Geschäftsordnung der BVV bezüglich der Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen im Internet wurde von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.
Eine Nachfrage von Herrn Petermann (Fraktion DIE LINKE.) zur Tangentialverbindung Ost wurde von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet. Herr Bezirksbürgermeister Geisel gab ergänzende Informationen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |