Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete zu folgenden Themen:
- Verleihung des Preises für Demokratie und Zivilcourage 2013; Aufruf an die Fraktionen zur Einreichung von Vorschlägen; Frist 21.12.2012, - „Bündnis für Wohnen“ im Bezirk Lichtenberg; Unterzeichnung am 12. Dezember 2012 - Investitionsplanung 2013-2017; Schwerpunkt im Bereich Schule - Weihnachtsmärkte in Lichtenberg; Dank an die beteiligten Organisatoren, Veranstalter und freiwilligen Helfer, - Einweihung zweier Gedenktafeln am 14.12.2012 als Auftakt zum „Gedenken an der Rummelsburger Bucht“; 2. Runder Tisch „Gedenken an der Rummelsburger Bucht“.
Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung berichtete zu folgenden Themen:
- Einstellung der Wasserversorgung in Teilbereichen der Ruschestraße, Dottistraße und Frankfurter Allee, - Veranstaltungen am 16. und 17.01.2013 zur Ausgestaltung des Roedernplatzes, - Versorgungsproblematik im Gensinger Viertel nach Schließung eines Supermarktes.
Erklärung außerhalb der Tagesordnung (gem. § 33 Abs. 1 GO BVV)
Herr Hönicke (Fraktion der SPD) gab eine persönliche Erklärung zum Theme „Klage der NPD-Verordneten Manuela Tönhardt“ ab. |
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