Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Der Vorsteher informierte über eine zu Beginn der aktuellen BVV-Sitzung vom Hauptausschuss eingereichte Dringliche Beschlussempfehlung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0482/VII – BVV-Sondermittel für den Verein ANUAS e.V. zur Unterstützung des Projektes „Schreibwerkstatt – Schreiben als Ressource – ein generationsübergreifendes Selbsthilfeprojekt“

und gibt die Begründung des Hauptausschusses dazu bekannt.

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde als „mündlich eingereicht“ für die aktuelle BVV-Sitzung anerkannt. Die Papierform der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wird nachträglich ausgefertigt.

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0482/VII – BVV-Sondermittel für den Verein ANUAS e.V. zur Unterstützung des Projektes „Schreibwerkstatt – Schreiben als Ressource – ein generationsübergreifendes Selbsthilfeprojekt“

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0502/VII - Wanderausstellung "150 Jahre deutsche Sozialdemokratie"

nach Lichtenberg holen

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0470/VII – BVV-Sondermittel aus Anlass 40 Jahre Frankfurter Allee Süd

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/0558/VII – Über Sondermittel der BVV in 2013 besser informieren

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/0559/VII – Aufhebung der Sperre bei Kapitel 4710,Titel 684 32 gem. § 22 LHO

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0554/VII – Studienangebote der HWR in Lichtenberg dauerhaft sichern

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0555/VII – Bezirklicher Maßnahmeplan Integration und interkulturelle Öffnung 2006; Fortschreibung 2012/2013

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0557/VII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2013-2017

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0189/VII – Sachstand Konfliktpunkte Biotopverbund

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0556/VII – Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens

Die Drucksachen sind damit Bestandteil der aktuellen Tagesordnung.