Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

- 12

Am 12.03.12, 18:00 Uhr, stellt das Bezirksamt den Haushaltsplanentwurf 2012/13 in einer öffentlichen Veranstaltung im Ratssaal vor. Außerdem hat das Bezirksamt öffentlich auf die verschiedenen Sitzungen der Fachausschüsse aufmerksam gemacht, in denen der Haushaltsplanentwurf diskutiert wird.

Das Bezirksamt hat den Beschluss der BVV zur Rücknahme der 10 %igen Kürzung bei den Jugendfreizeitstätten zum 01.03.12 umgesetzt. Die JFE haben neue Leistungsverträge mit Gültigkeit bis zum 30.06.12 erhalten. Die finanzielle Mehrbelastung im Vergleich zum HH-Planentwurf 2012 beträgt 109.000,- € und wird im Zuge der Haushaltswirtschaft aus der Investitionsmaßnahme Kalthalle an den Krugwiesen (Amt f. Tiefbau und Landschaftsplanung) gegenfinanziert.

Bürgerhaushalt: nächster Workshop dazu am 20.04.2012 um 16:00 Uhr im Ratssaal.

 

Nachfrage Frau Klein zur Bürgerhaushalts-AG:

Es gibt eine neue AG zur Vorbereitung des Workshops am 20.4. – Interessenten aus den teilnehmenden Fraktionen haben sich gemeldet.

 

Nachfrage Frau Klein zur Veranstaltung am 12.03. zur Haushaltsvorstellung:

Es gibt Theaterbestuhlung im Ratssaal, der Bürgermeister begrüßt, es gibt einen Einführungsvortrag durch den Finanzservice, im Anschluss Darstellung der Besonderheiten/Schwerpunkte durch den BzBm und die BA-Mitglieder, danach öffentliche Diskussion.

 

 

Ausdruck vom: 28.03.2012

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