Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzBmin Frau Emmrich trägt vor.

1. Am 3.1.2011 konstituierte sich die Trägerversammlung der gE Jobcenter Lichtenberg:

­ zur Vorsitzenden wurde die Bezirksbürgermeisterin gewählt

­ als  Stellvertreterin  wurde Frau Dr. Schröder (Agentur Mitte) benannt

­ es  wurde die GO der Trägerversammlung beschlossen

­ ebenfalls die des Jobcenters

­ es  wurde  beschlossen, dass  alle  bisherigen  Dienstvereinbarungen weiter  gelten  bis  eine  Personalvertretung  gewählt  wird

­ kommissarischer  Geschäftsführer ist Herr Bischoff (das BA führt Auswahlverfahren  durch)

2. Die  Ausschussmitglieder erhalten Daten und Fakten zum Bürgerhaushalt 2012.

3. Die Ausschussmitglieder erhalten eine Übersicht über die Verwendung der Kiezfonds und das Protokoll der Beratung mit den Bürgerjurys, an der auch Vertreter/innen  der Stadtteilzentren  teilnahmen. Veränderungen wurden vereinbart. Die Stadtteilzentren verwalten jetzt zurzeit 5.000,- €. Sie erhalten 400,- € für Sachmittel. Die stellv. Jurymitglieder sollen an den Jury-Sitzungen teilnehmen.

4. Inhalte Schreiben von SenFin bezüglich der HH-Durchführung 2011 vorgetragen. Haushaltsrisiko für 2011 zurzeit über 5 Mio. €. Organisationseinheiten müssen Mehrausgaben aus eigenem Teilbudget schultern.

5. Inhalte Schreiben von SenFin, Aufstellungsrundschreiben für HH-Planung 2013, vorgetragen.

6. 2010 Ausgaben-Überschreitung von ca. 25 Mio € (ohne Basiskorrektur).

7. Haushaltssperre für den Jugendbereich erlassen.

zu TOP 4              Jahresplanung 2011

                            Ausschuß Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung

Februar                            Rahmenregelung Bürgerhaushalt

                            März                                          I – Planung

                            April                                          Anwendung Open Source

                            Mai                                          KLR / Jahresabschluß 2010

                            Juni                                          Fragen zu Bürgerjuries / Neue Ämterstruktur(neue OE´s)

              Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

zu TOP 5              Überwiesene Drucksachen

zu TOP 5.1              Grundsatzbeschluß der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen Lichtenberg

                            Drucksache: DS/1719/VI

Stellungnahme des AS Sport liegt vor. Stellungnahme des Ausschusses durch AS Haushalt zu eigen gemacht.

                            Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

zu TOP 5.2              Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette

                            Drucksache: DS/1829/VI

              DS von der lfd. TO genommen. Bereits in der 53. Sitzung des HHA dort zurückgezogen.

zu TOP 5.3              Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern

                            Drucksache: DS/1835/VI

              Stellungnahme des AS Soziales liegt vor. Änderungsvorschlag angezeigt.

Diskussion. Antrag nicht jetzt beschließen. Fr. Klein beantragt Vertagung des DS auf 04/2011.

              Abstimmungsergebnis: 9 / 1 / 2

zu TOP 5.4              Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg

                            Drucksache: DS/1893/VI

              vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

zu TOP 5.5              Ausstellung „Berliner Tatorte“ ins Rathaus holen

                            Drucksache: DS/1894/VI

                            Stellungnahme des AS Kultur liegt vor. Empfehlung, Annahme der DS.

Kein gesonderter Etat. Anregung, Titel anschauen, für solche Ausstellungen Versicherung.

                            Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

zu TOP 5.6              Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof  Lichtenberg

                            Drucksache: DS/1899/VI

                            vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

zu TOP 5.7              Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg

                            Drucksache: DS/1903/VI

              vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

zu TOP 5.8              Kinderkunsthaus überbrücken

                            Drucksache: DS/1923/VI

              Stellungnahme JHA nicht schriftlich vorliegend. Hr. Gührs Ausschussvorsitzender JHA trägt mündlich vor. Annahme der DS empfohlen. Diskussion. Änderung im Text der DS von Fr. Feige beantragt. Es geht nur um eine Stundung der Betriebskosten. Im vorliegenden Text wird „ersetzen“ gestrichen. Geänderte Fassung abgestimmt.

                            Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

zu TOP 6              Sonstiges

              Es wurden keine Anliegen oder Bemerkungen vorgetragen.

M. Becker                                                                                                  D. Poge

Ausschußvorsitzender                                                                    Schriftführer