Auszug - Bestätigung der Tagesordnung
DS/1423/VI Stellungnahme liegt noch nicht vor. DS/1459/VI
Stellungnahme ebenfalls noch nicht vorliegend. Beide DS werden vertagt. TOP 3.3, DS/1645/VI auch vertagen? Herr Heinisch ist
entschuldigt für die Ausschusssitzung oder kommt später. Herr Becker zur DS.
Rechtsamt hat sich geäußert. Vorstand der BVV soll sich noch äußern. Fr. Klein
hat einen Änderungsantrag zur DS/1645/VI vorgelegt. Vertagungsantrag
abgestimmt: 12 / 0 / 0, angenommen. Geänderte Tagesordnung mit den 3 genannten Vertagungen
einstimmig bestätigt. (12 Ausschussmitglieder oder deren Stellvertretung
anwesend) |
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