Auszug - Zusammensetzung der Prüfgruppen (Anlage) Hierzu sind die neuen zeitweiligen Ausschussmitglieder eingeladen.  

 
 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gaststätte "Fünf Länder Eck"
Ort: Frankfurter Allee 151, 10365 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Vorbereitung Prüfung Haushaltsrechnung 2004

Vorbereitung Prüfung Haushaltsrechnung 2004.

Es wurden folgende Prüfgruppen gebildet:

 

Prüfgruppen zur Rechnung 2004

 

Prüfgruppe                          zugeordneter EP bzw. Kapitel                Arbeitsstand*

 

Herr Becker, Herr Hahn,       Kapitel 3300, 3301, 3302,

Herr Tietze, Herr Weidlich      3303, 3304, 3305, 3310 und 5950

(Frau Emmrich)                      Kapitel 3712, 3721, 3723

 

Herr Albrecht, Herr Apitz      EP 37 (o. 3712, 3721, 3723) EP 40

Frau Brechel                           3350

(Herr Räßler-Wollf)

 

Frau Mönch, Frau Platta       Kapitel 4212, 4610, 4620, 4630,

(Frau Lompscher)                   3360

 

Frau Stenzel, Frau Kehl,       EP 47

Frau Wünsche                        Kapitel 3320, EP 41, 4281

(Herr Geisel)

 

Frau Feustel,                         EP 39, 44, Kapitel 3340

Frau Gabelin

(Herr Nünthel)

 

Herr Peter, Herr Polle           Kapitel 3306, 3308, 3330, 3350

(Herr Dr. Prüfer)                      4211, 4310, 4320, 5909

 

Frau Geyer                            EP 31

 

Herr Fauck, Herr Becker       Nachweis der über- und außer-

                                                Planmäßigen Ausgaben und

                                                Verpflichtungsermächtigungen

                                                Im Haushaltsjahr 2004 (DS/1489/V)

 

Arbeitsunterlagen

·         DS 1605/V – Bezirkshaushaltsrechnung 2004
DS 1489/V – Nachweisung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2004

·         Jahresbericht 2004

·         Information zu Prüfungen des Landesrechnungshofes, die den Haushalt 2004/05 betreffen.

·         Produktübersicht zum Bürgerhaushalt

·         Sperren 2004

·         Was kostet wo wie viel?

 

Arbeitsstand: *

Prüfschwerpunkte liegen vor

Prüftermin vereinbart.

Prüfbericht liegt vor.

Der Prüfbericht bestätigt.

 

 

Auf Grund der anstehenden Wahlen sollte die Prüfung vor der Sommerpause der BVV abgeschlossen werden. Ich bitte um Beachtung folgender Arbeitshinweise.

Im Interesse einer zügigen Arbeit sollten die Prüfschwerpunkte und die Terminvorschläge dem Bezirksamt im Januar 2006 übergeben werden.

Zur Vereinfachung der Zusammenfassung bitte die  Berichte mit einem politischen Resümee abschließen.

 

 


 

 
 

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