Bild: Kammergericht
Besucherinformationen
Informieren Sie sich hier über Öffnungszeiten, zur Verkehrsanbindung und Barrierefreiheit sowie zu Einlasskontrollen und Führungen im Kammergericht. Besucherinformationen
Das Kammergericht
Bild: Dr. Koreng
Elektronische Einreichung von Schriftsätzen
Bitte beachten Sie bei der elektronischen Einreichung von Schriftsätzen die folgenden Hinweise.
Anlässlich der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV 2) ergehen folgende Hinweise zum Dienstbetrieb des Kammergerichts:
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3-G-Regel in Gerichtsgebäuden: Zutritt zu den Dienstgebäuden erhalten ab dem 8. Dezember 2021, 0.00 Uhr, nur Personen, die geimpft, genesen oder getestet sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder den Nachweis eines negativen Testergebnisses mit sich führen und diesen und einen gültigen Lichtbildausweis zur Kontrolle verfügbar halten.
Sofern die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung mittels Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests (sog. Schnelltests) erfolgt ist, darf diese maximal 24 Stunden zurückliegen, bei Testungen mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) maximal 48 Stunden. Bitte beachten Sie, dass es zu längeren Wartezeiten kommen kann. - Der Publikumsverkehr ist eingeschränkt. Bitte reichen Sie Anträge etc. möglichst schriftlich ein.
- Die Rechtsantragsstelle ist telefonisch erreichbar. Termine für die Aufnahme von Anträgen können Sie unter 030 9015 2253 vereinbaren.
- Die Bibliothek des Kammergerichts ist weiterhin eingeschränkt für den Publikumsverkehr geöffnet. Es gelten verkürzte Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 8 – 14 Uhr. Bitte beachten Sie auch die Hinweise im Hygienekonzept für die Bibliothek sowie in der Kurzfassung unter Allgemeine Informationen.
- Sofern Sie zu einem Gerichtstermin geladen sind oder aus sonstigen Gründen das Dienstgebäude des Kammergerichts aufsuchen, nutzen Sie bitte den Eingang am Kleistpark.
- Bitte halten Sie im gesamten Gebäude, also auch in allen Sälen, den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen ein.
- Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske. Die Entscheidung, das Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske in Sitzungen oder auch mündlichen Anhörungen anzuordnen, obliegt weiterhin den Vorsitzenden Richterinnen und Richtern in richterlicher Unabhängigkeit.
- Führungen im Kammergericht und Besichtigungen des Plenarsaals sind derzeit nicht möglich.
Kammergericht
Präsident: Dr. Bernd Pickel
Vizepräsidentin: Dr. Svenja Schröder-Lomb
Elßholzstr. 30 – 33
10781 Berlin
Tel.: (030) 9015-0
Fax: (030) 9015-2200
Klagen, Verfahrensanträge oder Schriftsätze in Gerichtsverfahren können per E-Mail NICHT rechtswirksam eingereicht werden.
Nutzen Sie dafür bitte das EGVP