Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів: berlin.de/ukraine

Das Kammergericht

Kammgericht Treppenhalle

Bild: Dr. Koreng

Anlässlich der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV 2) ergehen folgende Hinweise zum Dienstbetrieb des Kammergerichts:

Hinweise

  • Im Dienstgebäude besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske. Die Entscheidung, das Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske in Sitzungen oder auch mündlichen Anhörungen anzuordnen, obliegt weiterhin den Vorsitzenden Richterinnen und Richtern in richterlicher Unabhängigkeit.
  • Der Publikumsverkehr ist eingeschränkt. Bitte reichen Sie Anträge etc. möglichst schriftlich ein.
  • Die Rechtsantragsstelle ist telefonisch erreichbar. Termine für die Aufnahme von Anträgen können Sie unter 030 9015 2253 vereinbaren.
  • Die Bibliothek des Kammergerichts ist weiterhin eingeschränkt für den Publikumsverkehr geöffnet. Für externe Nutzerinnen und Nutzer gelten verkürzte Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 8 – 14 Uhr. In den Räumen der Bibliothek gilt, wie im gesamten Gebäude, weiterhin eine Maskenpflicht. Bitte beachten Sie auch die Hinweise im Hygienekonzept für die Bibliothek sowie deren Kurzfassung unter Allgemeine Informationen.
  • Sofern Sie zu einem Gerichtstermin geladen sind oder aus sonstigen Gründen das Dienstgebäude des Kammergerichts aufsuchen, nutzen Sie bitte den Eingang am Kleistpark.
  • Bitte halten Sie im gesamten Gebäude, also auch in allen Sälen, den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen ein.
  • Führungen im Kammergericht und Besichtigungen des Plenarsaals sind derzeit lediglich eingeschränkt möglich.

Elektronische Einreichung von Schriftsätzen

Bitte beachten Sie bei der elektronischen Einreichung von Schriftsätzen die folgenden Hinweise.

Kammergericht Haupteingang beflaggt

Bild: Kammergericht

Besucherinformationen

Informieren Sie sich hier über Öffnungszeiten, zur Verkehrsanbindung und Barrierefreiheit sowie zu Einlasskontrollen und Führungen im Kammergericht. Besucherinformationen

Kammergericht aussen LEX

Bild: Kammergericht

Zuständigkeiten

Hier finden Sie den Geschäftsverteilungsplan, das Organigramm sowie weitere Informationen zu den Zuständigkeiten des Kammergerichts. Zuständigkeiten

Kammergericht Verhandlungssaal

Bild: Kammergericht

Wir über uns

Verschaffen Sie sich einen Überblick über das Kammergericht und seine Aufgaben und ergründen die Geschichte des Gebäudes. Nachzulesen sind ebenso die Tätigkeitsberichte des Kammergerichts sowie statistische Erhebungen. Wir über uns

Mädchen sitzt auf Sofa und hält sich die Ohren zu, Mutter und Vater streiten sich im Hintergrund

Bild: CandyBox Images / Fotolia.com

Beschleunigtes Familienverfahren

Allgemeine Informationen zum Beschleunigten Familienverfahren. Trennungen zwischen Eltern führen oft zu massiven Veränderungen der Lebensumstände für die gesamte Familie. Sie muss sich neu organisieren. Beschleunigtes Familienverfahren

Aufgeschlagenes_Buch_in_der_Bibliothek

Bild: Fotolia_SkyLine

Bibliothek

Die Bibliothek des Kammergerichts ist die Zentral- und Archivbibliothek für alle ordentlichen Gerichte Berlins sowie die Staatsanwaltschaften und steht auch Rechtsanwält/inn/en, Referendar/inn/en und anderen Juristen zur Verfügung. Bibliothek

Zwei Eheringe

Bild: gudrun / fotolia.com

Ehefähigkeitsverfahren

Erfahren Sie unter anderem hier, welche Voraussetzungen ausländische Mitbürger/-innen für eine Eheschließung in Deutschland erfüllen müssen. Ist ein Ehefähigkeitszeugnis beizubringen? Ehefähigkeitsverfahren

Händeschutteln

Bild: Thomas von Stetten - Fotolia.com

Güterichter

Das seit 2006 erfolgreich bestehende Projekt "Gerichtliche Mediation Berlin" ist auf neuer gesetzlicher Grundlage ab dem 1. Januar 2013 in das Güterichter-Modell Berlin überführt worden. Güterichter

Altes Dokument mit einem roten Siegel

Bild: B. Wylezich – Fotolia.com

Notare

Die Abteilung ist zuständig für die Angelegenheiten der Berliner Notare sowie für die Ernennung/Entlassung der ehrenamtlichen Mitglieder des Anwaltsgerichts Berlin, Anwaltsgerichtshofes, Kammern für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen des Landgerichts bzw. Kammergerichts. Notare

Kammergericht

Präsident: Dr. Bernd Pickel
Vizepräsidentin: Dr. Svenja Schröder-Lomb

Elßholzstr. 30 – 33
10781 Berlin

Stadtplan

Tel.: (030) 9015-0
Fax: (030) 9015-2200

Klagen, Verfahrensanträge oder Schriftsätze in Gerichtsverfahren können per E-Mail NICHT rechtswirksam eingereicht werden.
Nutzen Sie dafür bitte das EGVP

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