Das Kammergericht

Anlässlich der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV 2) ergehen folgende Hinweise zum Dienstbetrieb des Kammergerichts:

• Hinweise
  • Im Dienstgebäude besteht keine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske. Im Interesse Ihrer Gesundheit wird das Tragen einer derartigen Maske jedoch ausdrücklich empfohlen. Die Entscheidung, das Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske in Sitzungen oder auch mündlichen Anhörungen anzuordnen, obliegt weiterhin den Vorsitzenden Richterinnen und Richtern in richterlicher Unabhängigkeit.
  • Der Publikumsverkehr ist eingeschränkt. Bitte reichen Sie Anträge etc. möglichst schriftlich ein.
  • Die Rechtsantragsstelle ist telefonisch erreichbar. Termine für die Aufnahme von Anträgen können Sie unter 030 9015 2253 vereinbaren.
  • Die Bibliothek des Kammergerichts ist weiterhin eingeschränkt für den Publikumsverkehr geöffnet. Es gelten verkürzte Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 8 – 14 Uhr. In den Räumen der Bibliothek wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin empfohlen.Bitte beachten Sie auch die Hinweise im Hygienekonzept für die Bibliothek sowie deren Kurzfassung unter Allgemeine Informationen.
  • Sofern Sie zu einem Gerichtstermin geladen sind oder aus sonstigen Gründen das Dienstgebäude des Kammergerichts aufsuchen, nutzen Sie bitte den Eingang am Kleistpark.
  • Bitte halten Sie im gesamten Gebäude, also auch in allen Sälen, den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen ein.
  • Führungen im Kammergericht und Besichtigungen des Plenarsaals sind derzeit lediglich eingeschränkt möglich.