Aktuelles

Letzte Aktualisierung: 14.12.2017

Pflichtklausurenkurs 26 AUG 16 (Stand: 14.12.2017)
a) Der Besprechungstermin der Klausur SR I bei Frau Ri’inLG Dr. Lisec ist verlegt worden auf Freitag, den 29.12.2017. Dieser findet nunmehr im Hause des Landgerichts, Littenstr. 12-17, im Raum S 706 statt. Die Uhrzeit ist unverändert geblieben.
b) Der Besprechungstermin der Klausur SRA I bei Frau Ri’inLG Dr. Lisec findet nunmehr um 13:00 Uhr statt. Tag, Ort und Raum sind unverändert geblieben.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Zusatzangebote – Vermittlung von Schlüsselqualifikationen, Veranstaltungsangebot Nr. 11 (Stand: 12.12.2017)

Es wird eine neue Veranstaltung
Menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und Diversity
angeboten.

Nähere Informationen zu der Veranstaltung wie z. B. Termine, Anmeldeschluss etc. erhalten Sie unter Zusatzangebote – Schlüsselqualifikationen Nr. 11. Das Anmeldeformular finden Sie unter Downloads.

Weitere Seminare für das Jahr 2018 werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Rückfragen können gerne an Frau Buske gerichtet werden.

Pflichtklausurenkurs 26 AUG 16 (Stand: 12.12.2017)
Der Besprechungstermin der Klausur SR I bei Frau Ri’inLG Dr. Lisec ist verlegt worden auf Mittwoch, den 27.12.2017, 09:00 Uhr, und findet nunmehr im Hause des AG Tiergarten, Kirchstraße 6, im Raum 6004 statt.
Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

An- bzw. Abmeldung des Newsletter (Stand: 08.12.2017)
Ab sofort können Sie sich unter der neuen Rubrik Newsletter selbstständig an- bzw. abmelden.
Für einen Weiterbezug des Newsletters ist eine Neuanmeldung nicht erforderlich!

Pflichtklausurenkurs 29AUG16 (Stand: 06.12.2017)
Die Besprechung der Klausur SRI bei Herrn OStA Stork am 21.12.2017, 15:00 Uhr, findet nicht im Landgericht sondern im Hause der SenJustVA, Salzburger Straße 21-25, Raum 403, statt.
Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Stationsausbildung – Ausbildungsplatzangebote (Stand: 06.12.2017)
Ausbildungsplatzangebote, die uns mit der Bitte um Weitergabe an interessierte Referendarinnen und Referendare im juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin übergeben werden, hängen wir ab dem 1. Dezember 2017 nicht mehr an den Stellwänden in der Referendarabteilung aus, sondern veröffentlichen sie auf der Homepage der Referendarabteilung. Dort gelangt man über den Link „Stationsausbildung“ zu dem Link „Ausbildungsplatzangebote“. Die dort veröffentlichten Ausbildungsplatzangebote werden nach sechs Monaten automatisch gelöscht, so dass die Aktualität der Angebote gewährleistet ist. Darüber hinaus wird keine Gewähr für Inhalt und Qualität der Angebote übernommen.

Aktueller Hinweis für Referendarinnen und Referendare, deren Wahlstation am 01. April 2018 beginnt (Stand: 05.12.2017)
Die Frist für die Wahl Ihres Berufsfeldes läuft 3 Monate vor Beginn der Wahlstation ab (§ 21 Abs. 5 JAO).
Die Bestimmung des Berufsfeldes nebst Untergruppe muss mit Ablauf des 31. Dezember 2017 bei dem Präsidenten des Kammergerichts, Dezernat VI – Referat für Referendarangelegenheiten, eingegangen sein.
Bitte beachten Sie, dass es sich um eine Ausschlussfrist handelt. Ihre Wahl ist endgültig.
Nach fruchtlosem Ablauf erfolgt die Festsetzung von Amts wegen.

Pflichtklausurenkurs 28AUG16 (Stand: 05.12.2017)
a) Die Besprechung der Klausur VRA I bei Herrn RA Dr. Schiller ist vom 03.01. auf den 04.01.2018 verlegt worden und findet unverändert um 14:00 Uhr im Landgericht Littenstraße im Raum S 707 statt.

b) Der Besprechungstermin der Klausur SR I bei Herrn OStA Raupach findet am Donnerstag, den 21.12.2017 statt. Uhrzeit, Ort und Raum sind unverändert geblieben.

c) Der Besprechungstermin der Klausur SRA I bei Herrn OStA Raupach wird vom AG-Leiter am 21.12.2017 bekannt gegeben.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Stationsausbildung (Stand: 01.12.2017)
Einzelfälle veranlassen uns, rein vorsorglich darauf hinzuweisen, dass die Ausbildungszeit den gesamten Zuweisungszeitraum umfasst.

Die Tätigkeit bei der Ausbildungsstelle ist Dienstpflicht. Eine Freistellung (sogenannte „Tauchstation“) ist im Ausbildungsplan nicht vorgesehen und dienstpflichtwidrig. Sie wird gegebenenfalls mit der Verrechnung von Erholungsurlaub oder der Kürzung der Unterhaltsbeihilfe geahndet. Der vorgesehene wöchentliche Ausbildungsumfang ist während des gesamten Ausbildungszeitraums gleichmäßig einzuhalten.

Es ist davon auszugehen, dass für die Zeit der praktischen Ausbildung innerhalb einer Woche in der Regel 3/5 der wöchentlichen Arbeitszeit zur Verfügung stehen. Die weitere Arbeitszeit ist grundsätzlich dem Besuch der stationsbegleitenden Arbeitsgemeinschaft, deren Vor- und Nachbereitung sowie dem Selbststudium vorbehalten.

Um dem Ausbildungsziel gerecht zu werden, ist eine Freistellung zur Examensvorbereitung nicht zulässig – auch nicht nach Vorarbeit oder vorherigem Verzicht auf Studientage und/oder freie Zeit vor oder nach Ausbildungsveranstaltungen -; bei Bedarf besteht die Möglichkeit dafür Urlaub zu beantragen.

Wir weisen vorsorglich auch darauf hin, dass wir als Ausbildungsbehörde gehalten sind, die Einhaltung der Dienstpflichten zu kontrollieren und durchzusetzen.

Frankreich-Programm (Stand: 28.11.2017/29.11.2017)
Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen bietet in der Zeit vom 19. bis 23.März 2018 ein weiteres Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und die französische Rechtsterminologie an. Einzelgeiten zu diesem Programm einschließlich der Formalitäten zur Bewerbung auf die einzelnen Komponenten entnehmen Sie bitte dem als pdf-Datei beigefügten Anschreiben des
Justizministeriums Nordrhein-Westfalen vom 14. November 2017 und dem als pdf-Datei beigefügten Merkblatt. Des Weiteren wird auf das Erfordernis, die Bewerbung nur auf dem Dienstweg einzureichen, hingewiesen.
Bewerbungsunterlagen sind dem Referat für Referendarangelegenheiten bitte bis zum 27. Dezember 2017 vorzulegen.
Rückfragen können gern an Frau Verheyen gerichtet werden.

Schreiben_des_JM NRW

PDF-Dokument (92.5 kB)

Merkblatt

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Neue Pflichtklausurenkurse 21 – 30AUG16 (01. Dezember 2017 bis zum 28. Februar 2018) (Stand: 07.11.2017)
Die Besprechungstermine können nun auch ab sofort der Website entnehmen.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Infoveranstaltung des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg (GJPA) für Referendare zur Vorbereitung des schriftlichen Teils der zweiten juristischen Staatsprüfung – Prüfungskampagne März 2018 – (Stand: 20.10.2017)
Der Präsident des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg lädt am 19. Dezember 2017, 14:00 Uhr, im Gebäude der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Salzburger Str. 21-25, 10825 Berlin, Saal A, Rechtsreferendare, die im März 2018 am schriftlichen Teil der zweiten juristischen Staatsprüfung beim GJPA teilnehmen, zu einer Informationsveranstaltung zum schriftlichen Teil der zweiten juristischen Staatsprüfung ein.
Zur inhaltlichen Vorbereitung dieser Veranstaltung wird gebeten bis zum 12. Dezember 2017 Fragen per E-Mail bei dem GJPA einzureichen. Diese werden im Rahmen der Veranstaltung beantwortet werden.

Erhöhung der Unterhaltsbeihilfe (Stand: 18.10.2017)
Gemäß dem BerlBVAnpG 2017/2018 wird die Unterhaltsbeihilfe rückwirkend ab 01.08.2017 auf 1.245,38 € brutto erhöht. Nachzahlungen erfolgen im Oktober oder November 2017.

Ergänzung von ELAN-REF durch Anwaltsmodul (Stand: 18.09.2017)
Das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. (DAI) hat in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer ein Anwaltsmodul entwickelt, das das elektronische Lernprogramm für die Referendarausbildung, ELAN-REF, ergänzt. Für die Kapitel „Das anwaltliche Berufsrecht“, „Mandatsvertrag und Haftung“ sowie „Vergütung des Rechtsanwalts“ stehen Ihnen seit dem 15. September 2017 unter http://anwaltsmodule.anwaltsinstitut.de oder wahlweise unter www.anwaltsinstitut.de/anwaltsmodule Lernmodule zur Verfügung; Zugangsdaten erhalten Sie dort nach Registrierung. Das Zertifikat, das nach Durcharbeitung der Anwaltsmodule ausgedruckt werden kann, können Sie über das Kammergericht zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Vordrucke (Stand: 06.09.2017)
Regelmäßig erhält die Referendarabteilung für die Stationszuweisungen veraltete Versionen des Vordrucks Einverständniserklärung, die über die Suchmaschinen im Internet zu finden sind. Die Verwendung der alten Vordrucke führt dazu, dass die Zuweisungswünsche unter Umständen nicht abschließend bearbeitet werden können, sondern zu Rückfragen bzw. Zwischenbescheiden führen.

Bitte nutzen Sie daher stets die Internetseite der Referendarabteilung. Unter Vorbereitungsdienst/Downloads/Vordrucke finden Sie die aktuellen Vordrucke. Der Vordruck Einverständniserklärung ist nunmehr wieder interaktiv und kann online ausgefüllt werden.

Sofern Sie im Internet die Suchmaschinen nutzen, achten Sie bitte darauf, ob es sich bei dem Suchergebnis um die aktuelle Fassung des Vordrucks handelt.

Skript zur Assessorklausur im Zivilrecht – staatliche Sicht (Stand: 30.08.2017)
Es wird darauf hingewiesen, dass ab sofort das vorgenannte Skript unter Downloads verfügbar ist.

Publikation eines neuen Ausbildungsskripts (Stand: 07.04.2017)
Auf das aktualisierte Skript “Strafrecht – staatliche Sicht” wird hingewiesen. Dieses ist unter Downloads veröffentlicht worden.

Merkblatt zum zusätzlichen Stationsentgelt (Stand:06.03.2017)
Ab sofort steht das Merkblatt Hinweise zur Vergütung der Tätigkeit von Referendarinnen und Referendaren in der Rechtsanwalts- und Wahlstation im Downloadbereich zur Verfügung.

Ausbildungspläne (04.01.2017)
Es wird darauf hingewiesen, dass ab sofort Neufassungen der Ausbildungspläne
a) Ausbildungsplan für die Arbeitsgemeinschaft zur Einführung in die Rechtsanwaltsstation
b) Ausbildungsplan für die Arbeitsgemeinschaft im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht II (anwaltliche Sicht) und
c) Ausbildungsplan für die praktische Ausbildung in einer Rechtsanwaltskanzlei
unter Downloads verfügbar sind.

Vordruck zur Beantragung von Sonderurlaub zur Betreuung und Pflege des erkrankten Kindes (22.11.2016)
Ab sofort steht der „Vordruck zur Beantragung von Sonderurlaub zur Betreuung und Pflege des erkrankten Kindes“ im Downloadbereich zur Verfügung.

Vordruck für die Erklärung über den Abschluss/Nichtabschluss einer privaten Auslandskrankenversicherung (06.10.2016)

Ab sofort steht der Vordruck „Erklärung über den Abschluss/Nichtabschluss einer privaten Auslandskrankenversicherung“ im Downloadbereich zur Verfügung.

Dieser Vordruck ist zusätzlich zum Vordruck Einverständniserklärung auszufüllen, wenn Sie beabsichtigen, die Ausbildung in der Rechtsanwalts- und/oder Wahlstation im europäischen oder außereuropäischen Ausland abzuleisten.

Hierzu verweise ich auf die Hinweise auf meiner Internetseite in der Rubrik Vorbereitungsdienst/Dienstrecht/ Krankenversicherungsschutz bei Auslandsaufenthalten.

Referendarinnen und Referendare, die von hier bereits an eine Ausbildungsstelle im Ausland zugewiesen wurden, müssen den Vordruck nicht ausfüllen.

Urlaubsanträge (11.08.2016)
Aus aktuellem Anlass bitten wir um rechtzeitige Übersendung Ihres Urlaubsantrages 4 Wochen vor dem gewünschten Urlaubsbeginn.

Stationszuweisungen
Aufgrund der geänderten Verwaltungspraxis kann der bisherige Vordruck „Einverständniserklärung“ nur noch für Stationszuweisungen berücksichtigt werden, die zum 01.07.2016 erfolgen sollen.

Für Ausbildungsabschnitte, die am 01.10.2016 (und später) beginnen, ist ausschließlich der neue Vordruck „Antrag und Einverständniserklärung / Stationszuweisungen (ab Oktober 2016!)“ zu verwenden.

Bitte beachten Sie, dass der neue Vordruck „Einverständniserklärung’’ gleichzeitig einen Antrag auf Genehmigung zur Ausübung einer Nebentätigkeit beinhaltet. Sofern Sie ein Entgelt von der Ausbildungsstelle erhalten ist der Einverständniserklärung eine Fotokopie des Vertrages mit der Ausbildungsstelle beizufügen, aus dem sich der Stundenumfang und das vereinbarte Entgelt ergeben müssen. Die Zahlung eines Entgelts von der Ausbildungsstelle für die Stationsausbildung (sog. Stationsentgelt) ist nicht zulässig.

Der Stundenumfang für eine bereits genehmigte Nebentätigkeit wird angerechnet, sollte die insgesamt zulässige Stundenzahl überschritten werden.

Referendarinnen und Referendare, die bereits eine Einverständniserklärung für eine Stationszuweisung zum 01.10.2016 (und später) eingereicht, aber den alten Vordruck verwendet haben, und deren Ausbildungsstelle zugleich ein Entgelt zahlt, füllen bitte den neuen Vordruck aus (Seite 1) bzw. lassen ihn von der Ausbildungsstelle ausfüllen (Seite 2). Dies gilt jedoch nur für diejenigen, die bislang keinen Überweisungsbescheid für den ab 01.10.2016 (bzw. später) beginnenden Ausbildungsabschnitt erhalten haben.

Die Unterlagen sind bis spätestens acht Wochen vor Beginn des Ausbildungsabschnitts einzureichen.

Den Vordruck „Antrag und Einverständniserklärung / Stationszuweisungen (ab Oktober 2016!)“ finden Sie auf der Internetseite der Referendarabteilung unter Downloads.

Rückfragen können gern an Frau Sroka gerichtet werden.

Juris-Zugang
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass Ihnen seit dem 01.März 2016 für die gesamte Dauer des Referendariats ein Juris-Zugang zur Verfügung steht.

Dazu wurden die alten Kennungen deaktiviert und neue Kennungen verschickt.

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass die juris Informationsdienste nur im Rahmen der Ausbildung genutzt und die Nutzungslizenzen nicht auf Dritte übertragen werden dürfen.

Einverständniserklärung der Ausbildungsstelle
Bitte beachten Sie, dass formlose Einverständniserklärungen der Ausbildungsstellen (z. B. E-Mails) nicht mehr berücksichtigt werden können.

Dies gilt für Stationszuweisungen sowohl in das Inland als auch das Ausland (Ausnahme: Zuweisungswünsche an das Auswärtige Amt und in die Pflichtstation Verwaltung an Berliner Behörden und Bundes-/Landesbehörden).

Es ist daher von der gewünschten Ausbildungsstelle stets der Vordruck Einverständniserklärung (Seite 2) vollständig auszufüllen, der bislang jedoch nur in deutscher Sprache vorliegt.

Besonders wichtig ist hierbei die Angabe, ob Ihnen die Ausbildungsstelle während der dortigen Stationsausbildung ein Entgelt zahlt. Wenn ja, sind darauf anfallende Lohnsteuer und/oder Sozialversicherungsbeiträge durch den Ausbilder/die Ausbildungsstelle zu entrichten.

Es soll damit sichergestellt werden, dass das Land Berlin von Ansprüchen der Sozialversicherungsträger bezüglich dieses eventuell gezahlten Geldes freigestellt wird.

Der juristische Vorbereitungsdienst in der Metropole Berlin
Ein Artikel über das Referendariat in Berlin. Der Beitrag ist ursprünglich in der Ausgabe vom April 2015 der Zeitschrift “Wirtschaftsführer für junge Juristen” erschienen und wurde zur Veröffentlichung an dieser Stelle vom RICHARD BOORBERG VERLAG zur Verfügung gestellt.

Autorinnen: Frau Dr. Melanie von Plate, Richterin am Amtsgericht, Richterliche Mitarbeiterin im Aus- und Fortbildungsdezernat des Kammergerichts, Frau Imke Vonalt, Vorsitzende des Personalrats der Referendarinnen und Referendare in Berlin (2014).

Artikel über das Referendariat in Berlin

Von Plate Wif _ April 2015

PDF-Dokument (336.6 kB) - Stand: April 2015 Dokument: Richard Boorberg Verlag

Arbeitsgemeinschaftsleiter/-innen gesucht
Die Referendarabteilung sucht stets Interessenten/-innen für eine nebenamtliche Tätigkeit in der juristischen Ausbildung beim Kammergericht. Weitere Informationen können Sie bitte dem nachstehenden Merkblatt entnehmen.

Merkblatt_AG_Leiter

PDF-Dokument (31.7 kB) - Stand: November 2014 Dokument: KG, Referendarabteilung

Rauchverbot/Raucherpausen im Amtsgericht Mitte
Die Präsidentin des Amtsgerichts Mitte bittet um Kenntnisnahme des nachstehenden Schreibens.

PraesAG Mitte Rauchverbot

PDF-Dokument (36.1 kB) - Stand: April 2013 Dokument: PraesAG Mitte

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Kammergerichts bis auf Weiteres
Bitte beachten Sie, dass erhöhte Sicherheitsmaßnahmen beim Betreten des Kammergerichts in der Elßholzstraße bestehen. Referendarinnen und Referendare, Auszubildende sowie Anwärterinnen und Anwärter müssen an der Einlasskontrolle ihre Ausbildungsbescheinigung vorlegen.
Dies gilt auch für die nach Dienstschluss stattfindenden Arbeitsgemeinschaften.

Nutzung der Raucherhöfe im Landgericht – Dienststelle Littenstraße –
Die Verwaltung des Landgerichts – Dienststelle Littenstraße – weist darauf hin, dass nur die Höfe V und X als Raucherhöfe deklariert sind. Des weiteren wird eindringlich darum gebeten, die aufgestellten Aschenbecher zu benutzen und auch Zigarettenstummel darin zu entsorgen. Bitte leisten Sie den Anweisungen des Präsidenten des Landgerichts Folge, ansonsten könnte dieser sein Hausrecht ausüben und uns die Nutzung der Räume untersagen.

Krankmeldungen und sonstige Verhinderungen von Referendarinnen und Referendaren
Bitte beachten Sie die veränderte Verfahrungsweise:

Krankmeldungen und sonstige Verhinderungen sind unverzüglich telefonisch an das Referat für Referendarangelegenheiten (Registratur E) und zusätzlich an die jeweilige Ausbildungsstelle (z. B. Gericht, Staatsanwaltschaft, Behörde, Rechtsanwalt) zu richten.
Bei länger als drei Kalendertage (nicht: Arbeitstage) währender Erkrankung ist am vierten Tag ein ärztliches Attest bei dem Referat für Referendarangelegenheiten einzureichen, das Angaben über die voraussichtliche Dauer der Dienstunfähigkeit enthalten soll.
Unentschuldigtes Fernbleiben vom Dienst hat den Verlust der Dienstbezüge (§ 9 BBesG, § 59 Abs. 2 LBG i. V. m. § 10 Abs. 3 S. 1 JAG vom 23. Juni 2003, GVBl. S. 232) sowie unter Umständen Disziplinarmaßnahmen zur Folge.