Inhaltsspalte

Aktuelles

Letzte Aktualisierung: 01.12.2020

Hinweise zu den Ausbildungsanforderungen in der Rechtsanwaltsstation und zum Pflichtklausurenkurs Dezember 2020/Januar 2021 – kein Wahlrecht zwischen Präsenz oder Online, sowie allgemeine Hinweise (Stand: 01.12.2020)

Bitte beachten Sie das Schreiben vom 01.12.2020.

Schreiben vom 01.12.2020

PDF-Dokument (333.2 kB) - Stand: 01.12.2020 Dokument: Kammergericht - Referat für Referendarangelegenheiten

Internet-Aktenvortragskurs (Stand: 01.12.2020)
Eine Aufgabe und Lösungsskizze in der Rubrik Internet-Aktenvortragskurs ist für Sie bereit gestellt worden.

Rückfragen können gerne an Frau Dorow gerichtet werden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 24.11.2020)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Verwaltungsrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 09. Dezember 2020 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.

Wahl zum 59. Personalrat der Referendar*innen und Wahl der Frauenvertreterin 2020/21 (Stand: 24.11.2020)

Bitte beachten Sie das Informationsschreiben des Personalrats der Referendar*innen.

Briefwahlhinweis 2020

PDF-Dokument (80.8 kB) Dokument: Beref - Personalrat der Referendar*innen

Öffnungszeiten der Bibliothek des Kammergerichts (Stand: 20.11.2020)
Die Bibliothek des Kammergerichts ist weiterhin eingeschränkt für den Publikumsverkehr geöffnet. Es gelten verkürzte Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 08:00 – 14:00 Uhr (letzter Einlass um 13:30 Uhr).

Die Ausleihe und Rückgabe von Kommentaren ist für Referendarinnen und Referendaren, die Prüfungen schreiben/mündliche Prüfungen ablegen auch von Montag – Donnerstag zwischen 14 und 16 Uhr möglich.

Bitte beachten Sie auch das Hygienekonzept bzw. die Hinweise in Kurzform.

Bibliothek Hygienekonzept fin

PDF-Dokument (123.2 kB) Dokument: Kammergericht_Bibliothek

Internet-Klausurenkurs (Stand: 13.11.2020)
Der Besprechungstermin der Internetklausur VR 64 findet am 16.11.2020 um 18 Uhr statt. Die Einwahltdaten finden Sie in der Ihnen bekannten Rubrik.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 11.11.2020)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Strafrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 2. Dezember 2020 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.

Kostenlose Teilnahme an Veranstaltungen der DUV Speyer für: Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
hier: Online-Kurs „Psychologie für Juristen“ (Stand: 11.11.2020)

Die DUV Speyer bietet eine kostenlose Teilnahme an dortiger Online-Veranstaltung an.

Die Inhalte des Kurses sind genau aus den für Juristen berufsrelevanten Bereichen der Psychologie zusammengestellt und praxisnah aufbereitet. Besonders zu nennen sind hierbei Beweiswürdigung und Zeugenvernehmung sowie Verhandlungsführung und der Umgang mit kognitiven Urteilsverzerrungen und -fehlern.

Bitte beachten Sie, dass das im Rahmen der Ausbildung freiwillig wahrzunehmende Weiterbildungsangebot die Ausbildung flankieren soll und keinesfalls das verwaltungswissenschaftliche Ergänzungsstudium ersetzt.

Psychologie für Juristen

PDF-Dokument (113.6 kB) Dokument: DUV Speyer

Kostenlose Teilnahme an Veranstaltungen der DUV Speyer für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die nicht an die DUV in Speyer entsandt wurden (Stand: 04.11.2020)

Das Wintersemester 2020/21 an der DUV Speyer findet online statt. Die DUV Speyer bietet eine kostenlose Teilnahme an dortigen Online-Veranstaltungen an.

Bitte beachten Sie, dass das im Rahmen der Ausbildung freiwillig wahrzunehmende Weiterbildungsangebot die Ausbildung flankieren soll und keinesfalls das verwaltungswissenschaftliche Ergänzungsstudium ersetzt.

Internetseite_Speyer

PDF-Dokument (112.3 kB)

Internet-Aktenvortragskurs (Stand: 03.11.2020)
Eine Aufgabe und Lösungsskizze in der Rubrik Internet-Aktenvortragskurs ist für Sie bereit gestellt worden. Dort finden Sie bitte noch weitere Informationen.

Rückfragen können gerne an Frau Dorow gerichtet werden.

Merkblatt zum Verhalten nach Erst- oder Zweit-Kontakt mit einer
mit SARS-CoV-2 infizierten Person (Stand: 28.10.2020)

Bitte beachten Sie das Merkblatt bezüglich des Verhaltens nach Erst- oder Zweit-Kontakt mit einer mit SARS-CoV- 2 infizierten Person.

Merkblatt zum Verhalten bei Erst- und Zweitkontakt

PDF-Dokument (237.6 kB) Dokument: Kammergericht - Refererat für Referendarangelegenheiten

Sprechzeiten (Stand: 28.10.2020)
Das Referat für Referendarangelegenheiten ist weiterhin vollumfänglich zu erreichen. Falls ein persönliches Erscheinen notwendig ist, wird um vorherige telefonische Anmeldung gebeten.

Bitte beachten Sie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Unterlagen können auch weiterhin in den Haus-/Nachtbriefkasten eingeworfen werden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 28.10.2020)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Zivilrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 11. November 2020 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.

Rückfragen können gerne an Frau Patzwaldt gerichtet werden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 14.10.2020)
Der Besprechungstermin für die Internet-Klausur ZA 73 fällt ersatzlos aus.

Rückfragen können gerne an Frau Patzwaldt gerichtet werden

Ausbildungsskripte (Stand: 13.10.2020)
Es sind im Bereich Strafrecht die neuen Ausbildungsskripte „Anklageskript“ und “Leitfaden Staatsanwaltschaft” in der Rubrik Downloads publiziert worden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 13.10.2020)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Verwaltungsrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 28. Oktober 2020 im Internet zum Herunterladen angeboten werden. Achtung der Besprechungstermin wurde auf den 11. November, 18:00 Uhr verschoben.

Rückfragen können gerne an Frau Patzwaldt gerichtet werden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 13.10.2020)
Der Besprechungstermin für die Internet-Klausur REV 9 wird auf Dienstag, den 03. Novemver 2020, 18:00 Uhr, verschoben.

Rückfragen können gerne an Frau Patzwaldt gerichtet werden

Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19; hier: Auslandszuweisungen bis auf Weiteres (Stand: 6. Oktober 2020)

Nach wie vor gelten viele Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes für nicht notwendige, touristische Reisen ins Ausland, da mit drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, Quarantänemaßnahmen und Einschränkungen im öffentlichen Leben zu rechnen ist. Änderungen der Einreise- und Quarantänevorschriften erfolgen teilweise ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung. Die Pandemieentwicklung ist nicht vorhersehbar. Aus diesen Gründen raten wir dringend davon ab, sich für eine Station im Ausland zu entscheiden.

Sollten Sie sich trotz der damit verbundenen Risiken und Unsicherheiten für eine Auslandsstation entscheiden, nehmen wir Auslandszuweisungen nur dann vor, wenn keine Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes für das Land bestehen, in dem sich die Ausbildungsstelle befindet und keine Quarantänebestimmungen Ihrem Dienstantritt im Ausland entgegenstehen. Nähere Informationen dazu finden Sie auf den Internetseiten des Auswärtigen Amtes oder des Robert-Koch-Instituts. Sollte eine Zuweisung an eine Ausbildungsstelle im Ausland vorgenommen werden, steht diese unter dem Vorbehalt des Widerrufs, sollte vor der Abreise eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes erfolgen oder die weitere Entwicklung der Pandemie einem Auslandsaufenthalt aus anderen Gründen entgegenstehen. Auch aufgrund von Quarantäneanordnungen des Landes, in das Sie einreisen möchten, kann ein Widerruf der Zuweisung erfolgen. Denn bei Geltung von Quarantänemaßnahmen wäre die Einreise mit einer zweiwöchigen, bewusst herbeigeführten Dienstunfähigkeit verbunden und daher dienstpflichtwidrig. Stellen Sie also im eigenen Interesse und um dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen zu verhindern vor Ihrer Abreise sicher, dass Sie sich keiner entsprechenden Quarantäne bei der Einreise in das Land Ihrer Ausbildungsstelle unterwerfen müssen.

Es ist möglich, dass kurz vor Ihrer Abreise für ein Land, das bisher nicht als Risikogebiet eingestuft wurde, eine Reisewarnung ausgesprochen wird. Auch in diesem Fall ist Ihnen die Wahrnehmung der Station untersagt. Es gehört zu Ihren Dienstpflichten, die Reisewarnungen zu beobachten und eine neu ausgesprochene Reisewarnung für das Land, in dem sich Ihre Ausbildungsstelle befindet, der Referendarabteilung umgehend mitzuteilen, damit Ihre Zuweisung geändert werden kann. Sie sind verpflichtet, sicherzustellen, dass zum Zeitpunkt Ihrer Abreise keine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für Ihren Zielort besteht.

Sollten die vorgenannten Gründe einen Widerruf der Auslandszuweisung erforderlich machen, sind dadurch gegebenenfalls verursachte Kosten für Transport, Unterkunft u.a. von Ihnen selbst zu tragen. Ferner sind Sie verpflichtet, für diesen Fall eine alternative Ausbildungsmöglichkeit in Deutschland bereitzuhalten, damit die Zuweisung gegebenenfalls kurzfristig zu einer anderen Ausbildungsstelle vorgenommen werden kann.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab dem 3. Oktober 2020 (Stand 06.10.2020)

Bitte beachten Sie, dass gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 10 der sechsten Verordnung
zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 29. September 2020 eine Mund-Nasen-Bedeckung in geschlossenen Räumen von Beschäftigten und Besucherinnen und Besuchern in Büro, Verwaltungs- sowie Gerichtsgebäuden zu tragen ist.

Vergütungsnachweise September 2020 (Stand: 23.09.2020)
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Ihrem Vergütungsnachweis für September 2020 haben Sie ein Informationsschreiben zur Hauptstadtzulage bekommen.

Referendarinnen und Referendare haben keinen Anspruch auf Zahlung der Hauptstadtzulage. Sie erhalten keine Besoldung, sondern Unterhaltsbeihilfe; maßgebliche Norm ist dafür § 12 JAG Berlin. In § 12 Abs. 3 JAG Berlin ist geregelt, dass keine über die Unterhaltsbeihilfe hinausgehenden Leistungen gewährt werden.
Das Informationsschreiben zur Hauptstadtzulage gilt nur für die Justizbeschäftigen, nicht aber für Sie als Referendarinnen und Referendare.

Ausbildung deutscher Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in Frankreich (Stand: 09.09.2020)
Einladung zu einem Online-Seminar der Kanzlei SOFFAL/Paris am 06.10.2020:
„Tätigkeit deutscher Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Frankreich“

es wurden durch das Justizministerium NRW alle Bewerber/innen, die sich für die Frankreichseminare im Frühjahr und/oder Herbst 2020 angemeldet hatten, angeschrieben und eingeladen, an dem Online-Seminar teilzunehmen.

Insgesamt können bis zu 80 interessierte Referendarinnen und Referendare aus ganz Deutschland teilnehmen.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem anliegenden Programm.
Die Teilnahme ist kostenlos.
Bei Interesse melden Sie sich bitte unmittelbar und ausschließlich unter der in der Anlage angegebene Kontaktdaten an.

Ankündigung:
Die nächste Präsenzveranstaltung ist voraussichtlich für den 22. bis 26. März 2021 in Paris geplant und wird im November 2020 ausgeschrieben.
Bewerbungen hierfür sind bitte erst nach erfolgter Bekanntgabe der Ausschreibung einzureichen.

Programm Tätigkeit deutscher Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Frankreich

PDF-Dokument (189.5 kB) Dokument: SOFFAL

Maßnahmen zum Schutz von Corona-Erkrankung, hier: Sprechzeiten (Stand: 25.05.2020)

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Referat für Referendarangelegenheiten ist wieder vollumfänglich zu erreichen.
Es wird jedoch gebeten, den persönlichen Kontakt auf dringende Angelegenheiten, die weder telefonisch noch schriftlich (E-Mail) erledigt werden können, zu beschränken.

Bitte halten Sie sich im Gebäude an das Abstandsgebot. Beim persönlichen Erscheinen ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Unterlagen können auch weiterhin in den Haus-/Nachtbriefkasten eingeworfen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Referendarabteilung

Dienstliches Verhalten (05.02.2020)

Leider ist es in jüngster Zeit vermehrt zu Beschwerden in Zusammenhang mit Arbeitsgemeinschaften gekommen, wobei vorallem beanstandet wurde, dass nach Beendigung der Arbeitsgemeinschaft Fenster geöffnet blieben, Tische und Stühle verrückt waren und Müll hinterlassen wurde. Ferner wurde in Einzelfällen der Dienstbetrieb durch zu laute Gespräche auf dem Flur gestört. Bitte berücksichtigen Sie, dass die Ausbildung von Referendarinnen und Referendaren in Berlin davon abhängig ist, dass diese Räume weiterhin zur Verfügung gestellt werden. Nehmen Sie bitte Rücksicht auf die Belange der dort Beschäftigten! In diesem Zusammenhang wurde die “Dienstantrittsmappe” unter der Rubrik “Dienstpflicht” erweitert:

Dienstliches Verhalten
Referendarinnen und Referendare haben sich dem jeweiligen Arbeitskontext angemessen zu verhalten. Die Hausordnung der Häuser, in denen sie sich im Rahmen ihrer Stationsausbildung oder zum Besuch von Arbeitsgemeinschaften befinden, ist zu beachten. Der Dienstbetrieb ist nicht zu stören und es ist Rücksicht auf andere dort Beschäftigte und Besucher/innen zu nehmen. Dazu gehört unter anderem, nur an den dafür bezeichneten Orten Fahrräder abzustellen oder zu rauchen, den Raum so zu hinterlassen, wie er vorgefunden wurde, Müll ordnungsgemäß zu entsorgen, laute Geräusche zu vermeiden und sachgerecht mit den zur Verfügung gestellten Hilfsmitteln (z.B. Whiteboards) umzugehen.

Stationsausbildung (Stand: 01.12.2017)
Einzelfälle veranlassen uns, rein vorsorglich darauf hinzuweisen, dass die Ausbildungszeit den gesamten Zuweisungszeitraum umfasst.

Die Tätigkeit bei der Ausbildungsstelle ist Dienstpflicht. Eine Freistellung (sogenannte „Tauchstation“) ist im Ausbildungsplan nicht vorgesehen und dienstpflichtwidrig. Sie wird gegebenenfalls mit der Verrechnung von Erholungsurlaub oder der Kürzung der Unterhaltsbeihilfe geahndet. Der vorgesehene wöchentliche Ausbildungsumfang ist während des gesamten Ausbildungszeitraums gleichmäßig einzuhalten.

Es ist davon auszugehen, dass für die Zeit der praktischen Ausbildung innerhalb einer Woche in der Regel 3/5 der wöchentlichen Arbeitszeit zur Verfügung stehen. Die weitere Arbeitszeit ist grundsätzlich dem Besuch der stationsbegleitenden Arbeitsgemeinschaft, deren Vor- und Nachbereitung sowie dem Selbststudium vorbehalten.

Um dem Ausbildungsziel gerecht zu werden, ist eine Freistellung zur Examensvorbereitung nicht zulässig – auch nicht nach Vorarbeit oder vorherigem Verzicht auf Studientage und/oder freie Zeit vor oder nach Ausbildungsveranstaltungen -; bei Bedarf besteht die Möglichkeit dafür Urlaub zu beantragen.

Wir weisen vorsorglich auch darauf hin, dass wir als Ausbildungsbehörde gehalten sind, die Einhaltung der Dienstpflichten zu kontrollieren und durchzusetzen.

Ergänzung von ELAN-REF durch Anwaltsmodul (Stand: 18.09.2017)
Das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. (DAI) hat in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer ein Anwaltsmodul entwickelt, das das elektronische Lernprogramm für die Referendarausbildung, ELAN-REF, ergänzt. Für die Kapitel „Das anwaltliche Berufsrecht“, „Mandatsvertrag und Haftung“ sowie „Vergütung des Rechtsanwalts“ stehen Ihnen seit dem 15. September 2017 unter http://anwaltsmodule.anwaltsinstitut.de oder wahlweise unter www.anwaltsinstitut.de/anwaltsmodule Lernmodule zur Verfügung; Zugangsdaten erhalten Sie dort nach Registrierung. Das Zertifikat, das nach Durcharbeitung der Anwaltsmodule ausgedruckt werden kann, können Sie über das Kammergericht zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Rauchverbot/Raucherpausen im Amtsgericht Mitte
Die Präsidentin des Amtsgerichts Mitte bittet um Kenntnisnahme des nachstehenden Schreibens.

PräsAG Mitte Rauchverbot

PDF-Dokument (36.1 kB) - Stand: April 2013 Dokument: PräsAG Mitte

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Kammergerichts bis auf Weiteres
Bitte beachten Sie, dass erhöhte Sicherheitsmaßnahmen beim Betreten des Kammergerichts in der Elßholzstraße bestehen. Referendarinnen und Referendare, Auszubildende sowie Anwärterinnen und Anwärter müssen an der Einlasskontrolle ihre Ausbildungsbescheinigung vorlegen.
Dies gilt auch für die nach Dienstschluss stattfindenden Arbeitsgemeinschaften.

Nutzung der Raucherhöfe im Landgericht – Dienststelle Littenstraße –
Die Verwaltung des Landgerichts – Dienststelle Littenstraße – weist darauf hin, dass nur die Höfe V und X als Raucherhöfe deklariert sind. Des weiteren wird eindringlich darum gebeten, die aufgestellten Aschenbecher zu benutzen und auch Zigarettenstummel darin zu entsorgen. Bitte leisten Sie den Anweisungen des Präsidenten des Landgerichts Folge, ansonsten könnte dieser sein Hausrecht ausüben und uns die Nutzung der Räume untersagen.