Aktuelles

Letzte Aktualisierung: 18.03.2019

Pflichtklausurenkurs 32NOV17 (Stand: 18.03.2019)
Der Besprechungstermin der Klausur VRA I bei Herrn PräsFG a. D. Kävenheim hat sich geändert. Dieser findet nunmehr am 03.04.2019, Amtsgericht Tiergarten, Kirchstr. 6, Raum 6087, statt. Die Uhrzeit ist unverändert geblieben.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 13.03.2019)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Zivilrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 27. März 2019 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.

Bitte bringen Sie zum Besprechungstermin die Ihnen bei der Einstellung ausgehändigte Visitenkarte mit, da ab 18:00 Uhr im Kammergericht eine Einlasskontrolle erfolgt.
Rückfragen können gern an Frau Waschke gerichtet werden.

Aktueller Hinweis für Referendarinnen und Referendare, deren Wahlstation am 01. Juli 2019 beginnt (Stand: 06.03.2019)
Die Frist für die Wahl Ihres Berufsfeldes läuft 3 Monate vor Beginn der Wahlstation ab (§ 21 Abs. 5 JAO).
Die Bestimmung des Berufsfeldes nebst Untergruppe muss mit Ablauf des 31. März 2019 bei dem Präsidenten des Kammergerichts, Dezernat VI – Referat für Referendarangelegenheiten, eingegangen sein.
Bitte beachten Sie, dass es sich um eine Ausschlussfrist handelt. Ihre Wahl ist endgültig.
Nach fruchtlosem Ablauf erfolgt die Festsetzung von Amts wegen.

Pflichtklausurenkurs 33AUG17 (Stand: 01.03.2019)
Der Besprechungstermin der Klausur VRA II bei Herrn PräsFG a. D. Kävenheim hat sich geändert. Dieser findet nunmehr am 10.05.2019 in Raum 6102 statt. Die Uhrzeit und Ort sind unverändert geblieben.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Pflichtklausurenkurs 32AUG17 (Stand: 01.03.2019)
Der Besprechungstermin der Klausur VRA II bei Herrn PräsFG a. D. Kävenheim hat sich geändert. Dieser findet nunmehr am 10.05.2019 in Raum 6102 statt. Die Uhrzeit und Ort sind unverändert geblieben.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Zusatzangebote – Fakultative Veranstaltungsreihe “Aspekte deutscher Justizgeschichte” im Jahr 2019 (Stand: 19.02.2019)
Es werden neue rechtshistorische Veranstaltungen angeboten zu den Themen

  • Seminar 1: Politische Justiz im Nationalsozialismus, Freitag, 29. März 2019, 10:00 bis 16:00 Uhr, Anmeldeschluss: 12. März 2019
  • Seminar 2: Prozessuale Fragen der Nürnberger Prozesse, 27. September 2019, 10:00 bis 16:00 Uhr, Anmeldeschluss: 30. August 2019

Nähere Informationen erhalten Sie unter Zusatzangebote.

Rückfragen können gerne an Frau Rockmann gerichtet werden.

Zusatzangebote – Vermittlung von Schlüsselqualifikationen (Stand: 18.02.2019)
Es werden drei neue Veranstaltungen

  • Vernehmungslehre und Beweiswürdigung (Veranstaltung Nr. 2) – Anmeldeschluss: 07.03.2019
  • Kommunikation im Streitfall (Veranstaltung Nr. 6) – Anmeldeschluss: 22.03.2019
  • Rhetorik für Juristinnen und Juristen (Veranstaltung Nr. 10) – Anmeldeschluss: 22.04.2019

angeboten.

Nähere Informationen zu der Veranstaltung wie z. B. Termine, Veranstaltungsort etc. erhalten Sie unter Zusatzangebote – Schlüsselqualifikationen. Das Anmeldeformular finden Sie unter Downloads.

Rückfragen können gerne an Frau Rockmann gerichtet werden.

Neues Modul im Online-Lernprogramm ELAN-REF (Stand: 13.02.2019)
Am 1. Februar 2019 wurde das neue Modul „Verwaltungsprozess“ des Online-Lernprogramms ELAN-REF im HTML-Modus freigeschaltet. Zeitgleich wurde die Umstellung der Module Zivilrecht und Strafrecht auf HTML vorgenommen. Ihre bisherigen Zugangsdaten zu ELAN-REF haben weiter Bestand und können wie gewohnt genutzt werden. Für alle Einzelheiten wird auf das Ihnen übersandte Schreiben des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg vom 5. Februar 2019 verwiesen.

Infoveranstaltung des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg (GJPA) für Referendare zur Vorbereitung des schriftlichen Teils der zweiten juristischen Staatsprüfung – Prüfungskampagne Juni 2019 – (Stand:08.02.2019)
Der Präsident des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg lädt am 03. April 2019, 14:00 Uhr, im Gebäude der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Salzburger Str. 21-25, 10825 Berlin, Saal A, Rechtsreferendare, die im Juni 2019 am schriftlichen Teil der zweiten juristischen Staatsprüfung beim GJPA teilnehmen, zu einer Informationsveranstaltung zum schriftlichen Teil der zweiten juristischen Staatsprüfung ein.

Zur inhaltlichen Vorbereitung dieser Veranstaltung wird gebeten bis zum 29. März 2019 Fragen per E-Mail bei dem GJPA einzureichen. Diese werden im Rahmen der Veranstaltung beantwortet werden.

Pflichtklausurenkurse 33, 34, 35 und 36NOV17 (Stand: 06.02.2019)
Bitte beachten Sie ab sofort die Raumänderungen der vorgenannten Pflichtklausurenkurse.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Neuer Feiertag nach dem Gesetz über Sonn- und Feiertage (Stand: 05.02.2019)
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den 8. März zum regelmäßigen gesetzlichen Feiertag zu erklären.
Der Frauentag wird ab jetzt jährlich in Berlin als Feiertag begangen werden. Da die Gesetzesänderung noch vor dem 8. März 2019 in Kraft treten wird, können Sie den neuen Feiertag bereits dieses Jahr bei Ihren Planungen berücksichtigen.

Sollte Ihnen für diesen Tag bereits Erholungsurlaub bewilligt worden sein, bitten wir Sie uns dies bis spätestens 31. März 2019 schriftlich mitzuteilen. Der Erholungsurlaub wird dann wieder gutgeschrieben. Eine Prüfung von Amts wegen kann leider nicht erfolgen.

Bereits jetzt können wir Ihnen ankündigen, dass die Gesetzesänderung auch vorsieht, den 8. Mai 2020 anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkriegs zum einmaligen gesetzlichen Feiertag im Land Berlin zu erklären.

Neue Pflichtklausurenkurse 31 – 40NOV17 (01. März bis zum 31. Mai 2019) (Stand: 30.01.2019)
Ab sofort können Sie nun auch die Besprechungstermine in den Pflichtklausurenkursen 31-40NOV17 der Website entnehmen.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Erholungsurlaub (Stand: 10.01.2019)
Bitte beachten Sie das nachstehende Hinweisblatt.

Hinweisblatt Erholungsurlaub

PDF-Dokument (31.5 kB) - Stand: 10.01.2019 Dokument: Kammergericht_Referendarabteilung

Gastweise Ausbildung beim Hanseatischen Oberlandesgericht (Stand: 09.07.2018)
Die Personalstelle für Referendare des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat mich gebeten, darauf hinzuweisen, dass es auf ihrer Homepage extra eine Rubrik für die gastweise Ausbildung in Hamburg gibt. Darin sind neben hilfreichen Hinweisen zu der dortigen gastweisen Ausbildung vor allem auch die Datenschutzhinweise nach der Datenschutzgrundverordnung zu finden. Das Informationsschreiben des Hanseatischen Oberlandesgerichts finden Sie hier.
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Stationsausbildung (Stand: 01.12.2017)
Einzelfälle veranlassen uns, rein vorsorglich darauf hinzuweisen, dass die Ausbildungszeit den gesamten Zuweisungszeitraum umfasst.

Die Tätigkeit bei der Ausbildungsstelle ist Dienstpflicht. Eine Freistellung (sogenannte „Tauchstation“) ist im Ausbildungsplan nicht vorgesehen und dienstpflichtwidrig. Sie wird gegebenenfalls mit der Verrechnung von Erholungsurlaub oder der Kürzung der Unterhaltsbeihilfe geahndet. Der vorgesehene wöchentliche Ausbildungsumfang ist während des gesamten Ausbildungszeitraums gleichmäßig einzuhalten.

Es ist davon auszugehen, dass für die Zeit der praktischen Ausbildung innerhalb einer Woche in der Regel 3/5 der wöchentlichen Arbeitszeit zur Verfügung stehen. Die weitere Arbeitszeit ist grundsätzlich dem Besuch der stationsbegleitenden Arbeitsgemeinschaft, deren Vor- und Nachbereitung sowie dem Selbststudium vorbehalten.

Um dem Ausbildungsziel gerecht zu werden, ist eine Freistellung zur Examensvorbereitung nicht zulässig – auch nicht nach Vorarbeit oder vorherigem Verzicht auf Studientage und/oder freie Zeit vor oder nach Ausbildungsveranstaltungen -; bei Bedarf besteht die Möglichkeit dafür Urlaub zu beantragen.

Wir weisen vorsorglich auch darauf hin, dass wir als Ausbildungsbehörde gehalten sind, die Einhaltung der Dienstpflichten zu kontrollieren und durchzusetzen.

Ergänzung von ELAN-REF durch Anwaltsmodul (Stand: 18.09.2017)
Das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. (DAI) hat in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer ein Anwaltsmodul entwickelt, das das elektronische Lernprogramm für die Referendarausbildung, ELAN-REF, ergänzt. Für die Kapitel „Das anwaltliche Berufsrecht“, „Mandatsvertrag und Haftung“ sowie „Vergütung des Rechtsanwalts“ stehen Ihnen seit dem 15. September 2017 unter http://anwaltsmodule.anwaltsinstitut.de oder wahlweise unter www.anwaltsinstitut.de/anwaltsmodule Lernmodule zur Verfügung; Zugangsdaten erhalten Sie dort nach Registrierung. Das Zertifikat, das nach Durcharbeitung der Anwaltsmodule ausgedruckt werden kann, können Sie über das Kammergericht zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Rauchverbot/Raucherpausen im Amtsgericht Mitte
Die Präsidentin des Amtsgerichts Mitte bittet um Kenntnisnahme des nachstehenden Schreibens.

PraesAG Mitte Rauchverbot

PDF-Dokument (36.1 kB) - Stand: April 2013 Dokument: PraesAG Mitte

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Kammergerichts bis auf Weiteres
Bitte beachten Sie, dass erhöhte Sicherheitsmaßnahmen beim Betreten des Kammergerichts in der Elßholzstraße bestehen. Referendarinnen und Referendare, Auszubildende sowie Anwärterinnen und Anwärter müssen an der Einlasskontrolle ihre Ausbildungsbescheinigung vorlegen.
Dies gilt auch für die nach Dienstschluss stattfindenden Arbeitsgemeinschaften.

Nutzung der Raucherhöfe im Landgericht – Dienststelle Littenstraße –
Die Verwaltung des Landgerichts – Dienststelle Littenstraße – weist darauf hin, dass nur die Höfe V und X als Raucherhöfe deklariert sind. Des weiteren wird eindringlich darum gebeten, die aufgestellten Aschenbecher zu benutzen und auch Zigarettenstummel darin zu entsorgen. Bitte leisten Sie den Anweisungen des Präsidenten des Landgerichts Folge, ansonsten könnte dieser sein Hausrecht ausüben und uns die Nutzung der Räume untersagen.