Aktuelles

Letzte Aktualisierung: 11.12.2019

Aktueller Hinweis für Referendarinnen und Referendare, deren Wahlstation am 01. April 2020 beginnt
Die Frist für die Wahl Ihres Berufsfeldes läuft 3 Monate vor Beginn der Wahlstation ab (§ 21 Abs. 5 JAO).
Die Bestimmung des Berufsfeldes nebst Untergruppe muss mit Ablauf des 31. Dezember 2019 bei dem Präsidenten des Kammergerichts, Dezernat VI – Referat für Referendarangelegenheiten -, eingegangen sein.
Bitte beachten Sie, dass es sich um eine Ausschlussfrist handelt. Ihre Wahl ist endgültig. Nach fruchtlosem Ablauf erfolgt die Festsetzung von Amts wegen.

Internet-Klausurenkurs (05.12.2019)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Verwaltungsrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 18. Dezember 2019 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.
Bitte bringen Sie zum Besprechungstermin die Ihnen bei der Einstellung ausgehändigte Visitenkarte mit, da ab 18:00 Uhr im Kammergericht eine Einlasskontrolle erfolgt.

Pflichtklausurenkurs 21-30AUG18 (Stand: 05.12.2019)
Die Besprechungstermine für die vorgenannten Kurse sind heute publiziert worden. Diese finden Sie in der entsprechenden Rubrik.

Pflichtklausurenkurs (Stand: 05.12.2019)
Der Raum für den Klausurtermin der Klausur VRA I am 12.12.2019 in der Sophie-Scholl-Schule hat sich für die Arbeitsgemeinschaften 21-24AUG18 geändert.

  • Die AG 21AUG18 schreibt die Klausur im Raum 414.
  • Die AG 22AUG18 schreibt die Klausur im Raum 415.
  • Die AG 23AUG18 schreibt die Klausur im Raum 416.
  • Die AG 24AUG18 schreibt die Klausur im Raum 417.

Die Uhrzeit und der Ort sind unverändert geblieben.

Frankreich-Programm (Stand: 27.11.2019)
Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen bietet in der Zeit vom 23.03. bis 27.03.2020 ein weiteres Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und die französische Rechtsterminologie an. Einzelheiten zu diesem Programm einschließlich der Formalitäten zur Bewerbung und dem Merkblatt entnehmen Sie bitte der Internetseite des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis spätestens 11.12.2019 auf dem Dienstweg per E-Mail an den Präsidenten des Kammergerichts, Dezernat VI – Referat für Referendarangelegenheiten, Salzburger Str. 21-25, 10825 Berlin. Für Ihre Bewerbung nutzen Sie bitte ausschließlich das angebotene Bewerbungsformular und fügen die Einwilligungserklärung zum Datenschutz bei. Bitte beachten Sie auch die Datenschutz-Grundverordnung in der Justizverwaltung.
Unvollständige Bewerbungen können nicht berücksichtigt werden.

Bei der Auswahl werden bevorzugt berücksichtigt die Qualität der vorhandenen (fachspezifischen) Sprachkenntnisse und die Frankreich-Erfahrung der Bewerberinnen und Bewerber.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind für die Suche nach einer geeigneten Unterkunft während des Seminarablaufs selbst verantwortlich.

Rückfragen können gerne an Frau Verheyen gerichtet werden.

Des weiteren weist das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen darauf hin, dass neben den Bewerbungen für das Frankreichseminar weiterhin ganzjährig Bewerbungen für das Ausbildungsangebot „Vermittlung“ auf dem Dienstweg entgegengenommen werden. Auch zu dieser Komponente sind auf dem beiliegenden Merkblatt sowie im Internet des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen weitere Informationen zu finden. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass von Seiten der französischen Rechtsanwaltschaft ein großes Interesse an der Ausbildung deutscher Referendarinnen und Referendare besteht.

Pflichtklausurenkurs 21-30AUG18 (Stand: 27.11.2019)
Ab dem 02.12.2019 beginnt der erste Block der Klausuren des Pflichtklausurenkurses für die Arbeitsgemeinschaften 21-30AUG18 in der Sophie-Scholl-Schule. Bitte hinterlassen Sie nach Anfertigung der jeweiligen Klausur die Räume ordentlich und schließen die Fenster.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 25.11.2019)
Für die ausgefallenen Klausuren ZR 99, VR 73 sowie SRA 22 stehen nunmehr die Termine fest (Download, Lösung und Besprechungstermin). Bitte schauen Sie in die Ihnen bekannte Rubrik.

Erholungsurlaub (Stand:13.11.2019)
Regelmäßig gehen zum Jahresende eine Vielzahl von Urlaubsanträgen ein. Um eine rechtzeitige Bearbeitung zu gewährleisten, wird um Antragstellung bis spätestens zum 30. November 2019 gebeten.

Bitte beachten Sie, dass der 24. und 31. Dezember keine Feiertage, sondern Arbeitstage sind, für die jeweils ein Urlaubstag einzuplanen ist, da neben dem Anspruch auf Erholungsurlaub kein Anspruch auf Gewährung eines freien Tages nach der Arbeitszeitverordnung (AZVO) besteht. Die für Beamte geltende AZVO findet auf Referendarinnen und Referendare keine Anwendung.

Tag der offenen Tür am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg für Berliner und Brandenburger Referendarinnen und Referendare (Stand: 04.11.2019)
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Försterweg 2-6, 14482 Potsdam, wird am 30. Januar 2020, Beginn 09:30 Uhr, einen Tag der offenen Tür für Referendarinnen und Referendare abhalten. Voraussichtliches Ende der Veranstaltung: 14:00 Uhr.
Zum Zwecke der Vorbereitung wird um kurze Anmeldung per E-Mail gebeten.
Ansprechpartner: RiLSG Hutschenreuther (Pressesprecher), Tel. 0331/9818-4148.

Informationsveranstaltung für Referendare zur Vorbereitung des schriftlichen Teils der zweiten juristischen Staatsprüfung – Prüfungskampagne März 2020 – des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg (GJPA) (Stand: 04.11.2019)
Das GJPA lädt zu einer Informationsveranstaltung zum schriftlichen Teil der zweiten juristischen Staatsprüfung am Mittwoch, den 18. Dezember 2019, 14:00 Uhr, im Gebäude der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Salzburger Straße 21-25, 10825 Berlin, Saal A, ein.
Ihre Fragen können Sie bis zum 16. Dezember 2019 per E-Mail an Frau Philine Neumann dem GJPA einreichen. Diese werden im Rahmen der Veranstaltung beantwortet werden.

Eingeschränkte Erreichbarkeit des Referats für Referendarangelegenheiten

Das Referat für Referendarangelegenheiten ist bis auf Weiteres nur telefonisch, per Telefax und postalisch zu erreichen. (Stand: 08.10.2019)

Wegen einer festgestellten Schad-Software ist das Computersystem des Kammergerichts vorübergehend vom Netz genommen worden. Die IT-Experten des Gerichts arbeiten mit intensiver Unterstützung von Fachkräften des ITDZ Berlin und der Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik unter Hochdruck an der Behebung des Problems.

Zur Pressemitteilung vom 7.10.2019 über den aktuellen Stand zum Computersystem des Kammergerichts (PM 50/2019) bitte hier klicken.

Wir bitten um Verständnis

Stationsausbildung (Stand: 01.12.2017)
Einzelfälle veranlassen uns, rein vorsorglich darauf hinzuweisen, dass die Ausbildungszeit den gesamten Zuweisungszeitraum umfasst.

Die Tätigkeit bei der Ausbildungsstelle ist Dienstpflicht. Eine Freistellung (sogenannte „Tauchstation“) ist im Ausbildungsplan nicht vorgesehen und dienstpflichtwidrig. Sie wird gegebenenfalls mit der Verrechnung von Erholungsurlaub oder der Kürzung der Unterhaltsbeihilfe geahndet. Der vorgesehene wöchentliche Ausbildungsumfang ist während des gesamten Ausbildungszeitraums gleichmäßig einzuhalten.

Es ist davon auszugehen, dass für die Zeit der praktischen Ausbildung innerhalb einer Woche in der Regel 3/5 der wöchentlichen Arbeitszeit zur Verfügung stehen. Die weitere Arbeitszeit ist grundsätzlich dem Besuch der stationsbegleitenden Arbeitsgemeinschaft, deren Vor- und Nachbereitung sowie dem Selbststudium vorbehalten.

Um dem Ausbildungsziel gerecht zu werden, ist eine Freistellung zur Examensvorbereitung nicht zulässig – auch nicht nach Vorarbeit oder vorherigem Verzicht auf Studientage und/oder freie Zeit vor oder nach Ausbildungsveranstaltungen -; bei Bedarf besteht die Möglichkeit dafür Urlaub zu beantragen.

Wir weisen vorsorglich auch darauf hin, dass wir als Ausbildungsbehörde gehalten sind, die Einhaltung der Dienstpflichten zu kontrollieren und durchzusetzen.

Ergänzung von ELAN-REF durch Anwaltsmodul (Stand: 18.09.2017)
Das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. (DAI) hat in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer ein Anwaltsmodul entwickelt, das das elektronische Lernprogramm für die Referendarausbildung, ELAN-REF, ergänzt. Für die Kapitel „Das anwaltliche Berufsrecht“, „Mandatsvertrag und Haftung“ sowie „Vergütung des Rechtsanwalts“ stehen Ihnen seit dem 15. September 2017 unter http://anwaltsmodule.anwaltsinstitut.de oder wahlweise unter www.anwaltsinstitut.de/anwaltsmodule Lernmodule zur Verfügung; Zugangsdaten erhalten Sie dort nach Registrierung. Das Zertifikat, das nach Durcharbeitung der Anwaltsmodule ausgedruckt werden kann, können Sie über das Kammergericht zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Rauchverbot/Raucherpausen im Amtsgericht Mitte
Die Präsidentin des Amtsgerichts Mitte bittet um Kenntnisnahme des nachstehenden Schreibens.

PraesAG Mitte Rauchverbot

PDF-Dokument (36.1 kB) - Stand: April 2013 Dokument: PraesAG Mitte

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Kammergerichts bis auf Weiteres
Bitte beachten Sie, dass erhöhte Sicherheitsmaßnahmen beim Betreten des Kammergerichts in der Elßholzstraße bestehen. Referendarinnen und Referendare, Auszubildende sowie Anwärterinnen und Anwärter müssen an der Einlasskontrolle ihre Ausbildungsbescheinigung vorlegen.
Dies gilt auch für die nach Dienstschluss stattfindenden Arbeitsgemeinschaften.

Nutzung der Raucherhöfe im Landgericht – Dienststelle Littenstraße –
Die Verwaltung des Landgerichts – Dienststelle Littenstraße – weist darauf hin, dass nur die Höfe V und X als Raucherhöfe deklariert sind. Des weiteren wird eindringlich darum gebeten, die aufgestellten Aschenbecher zu benutzen und auch Zigarettenstummel darin zu entsorgen. Bitte leisten Sie den Anweisungen des Präsidenten des Landgerichts Folge, ansonsten könnte dieser sein Hausrecht ausüben und uns die Nutzung der Räume untersagen.