Inhaltsspalte

Aktuelles

Letzte Aktualisierung: 26.11.2021

Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie (Stand: 26.11.2021)
Bitte beachten Sie das nachstehende Rundschreiben IV Nr. 66/2021 der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen Nr. 66-2021 vom 26.11.2021

PDF-Dokument (298.7 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

Regelung des § 28b IfSG: Impf-, Genesenen- oder Testnachweis in der Stationsausbildung (Stand: 25.11.2021)

Bitte beachten Sie das nachstehenden Schreiben.

Regelung des § 28b IfSG

PDF-Dokument (167.0 kB) Dokument: Kammergericht - Referat für Referendarangelegenheiten

Internet-Klausurenkurs (Stand: 24.11.2021)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Verwaltungsrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 08.12.2021 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.
Rückfragen können an Frau Patzwaldt gerichtet werden.

Programm zur Ausbildung deutscher Rechtsreferendarinnen und
Rechtsreferendare in Frankreich (Stand: 22.11.2021)
Seminar in Paris vom 21. bis 25. März 2022

In der Zeit vom 21. bis 25. März 2022 soll nach Mitteilung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen ein weiteres Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und die französische Rechtsterminologie stattfinden.
Da nach heutigem Stand davon auszugehen ist, dass die Durchführung auch im Frühjahr mit Einschränkungen und Auflagen verbunden sein wird (Vorlage von Test- und Impfnachweisen, Beschränkung der Gruppengröße etc.), soll die Zahl der Teilnehmenden erneut auf 13 Referendarinen und Referendare statt der üblichen Anzahl von 25 begrenzt werden. Eine Gewähr für die Durchführung des Seminars gibt es angesichts des aktuellen Pandemieverlaufs nicht.

Einzelheiten zu diesem Programm einschließlich der Formalitäten zur Bewerbung entnehmen Sie bitte dem Merkblatt und der Internetseite des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Frankreich-Programm.

Bewerbungen sind bitte ausschließlich auf dem Dienstweg mit anliegendem Bewerbungsformular und Einwilligungserklärung zum Datenschutz an den Präsidenten des Kammergerichts, Frau Verheyen oder Frau Doebel.

bis spätestens 13. Dezember 2021 nur per E-Mail zu richten.

Zur Vereinfachung der Zuordnung bitte ich dringend alle Unterlagen in einer pdf-Datei, mit Vor – und Zunamen bezeichnet, zu übermitteln. Unvollständig übersandte Bewerbungen können nicht berücksichtigt werden.
Bei der Auswahl werden bevorzugt die Qualität der vorhandenen (fachspezifischen) Sprachkenntnisse und die Frankreicherfahrung der Bewerberinnen und Bewerbern berücksichtigt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind für die Suche nach einer geeigneten Unterkunft während des Seminarablaufs selbst verantwortlich. Das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, das Gemeinsame Juristische Prüfungsamt Berlin-Brandenburg und der Präsidenten des Kammergerichts machen darauf aufmerksam, dass es weiterhin nicht möglich ist, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Kostenanteil für das Seminar zu erstatten. Sofern das geplante Seminar abgesagt werden müsste, können ggfls. entstandene (Storno-) Kosten ebenfalls nicht erstattet werden.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Verheyen zur Verfügung.

Bitte beachten Sie nachfolgende Verlinkungen:

Merkblatt

Bewerbungsformular

Einwilligungserklärung zum Datenschutz

DSGVO in der Justizverwaltung

Internet-Aktenvortragskurs (Stand: 17.11.2021)
Eine Aufgabe und Lösungsskizze in der Rubrik Internet-Aktenvortragskurs ist für Sie bereit gestellt worden.
Rückfragen können gerne an Frau Dorow gerichtet werden.

Internet-Klausurenkurs (Stand: 10.11.2021)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Strafrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download in der Ihnen bekannten Rubrik zur Verfügung steht. Die Lösung wird am 24.11.2021 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.
Rückfragen können an Frau Patzwaldt gerichtet werden.

Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie (Stand: 01.11.2021)
Bitte beachten Sie das nachstehende Rundschreiben IV Nr. 63/2021 der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen Nr. 63_2021 vom 19.10.2021

PDF-Dokument (144.7 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

Internet-Aktenvortragskurs (Stand: 26.10.2021)
Eine Aufgabe und Lösungsskizze in der Rubrik Internet-Aktenvortragskurs ist für Sie bereit gestellt worden.
Rückfragen können gerne an Frau Dorow gerichtet werden.

Jour Fixe zwischen dem Personalrat der Referendar*innen, der Frauenvertretung der Referendar*innen und dem Kammergericht am 20. September 2021 (Stand: 13.10.2021)
Über den Inhalt des Jour Fixe zwischen dem Personalrat der Referendar*innen, der Frauenvertretung der Referendar*innen und dem Kammergericht vom 20. September 2021 gibt folgendes, vom Personalrat erstellte Protokoll
Auskunft.

Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie (Stand: 04.10.2021)
Bitte beachten Sie das nachstehende Rundschreiben IV Nr. 57/2021 der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen Nr. 57-2021 vom 04.10.2021

PDF-Dokument (130.3 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

Arbeits- und dienstrechtliche Aspekte beim Umgang mit den Auswirkungen der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie (Stand: 03.09.2021)
Bitte beachten Sie das Rundschreiben IV Nr. 48/2021 der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen Nr. 48-2021 vom 14.07.2021

PDF-Dokument (234.7 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

Erholungsurlaub, Einreisequarantäne (Stand: 25.08.2021)
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass Ihnen nicht nur im Falle der Stationsausbildung im Ausland, sondern auch bei Sonderurlaub (z. B. AG-Studienfahrten) sowie privaten Urlaubsreisen für den Fall, dass Sie bei Ihrer Rückkehr Quarantänepflichten unterfallen, vorsorglich ausreichend Erholungsurlaub zur Verfügung stehen muss, um diese ggf. abdecken zu können.

Hilfsmittel in den schriftlichen Prüfungen der Zweiten Juristischen Staatprüfung (Stand: 09.07.2021)
Ab der im September 2021 laufenden Kampagne 2.2021/III werden in den schriftlichen Prüfungen als Hilfsmittel nicht nur die jeweiligen Fachkommentare (also für das Zivilrecht: Palandt und Thomas/Putzo, für das Öffentliche Recht: Kopp/Schenke und Kopp/Ramsauer und für das Strafrecht: Fischer und Meyer-Goßner/Schmitt), sondern für alle Klausuren sämtliche genannten Kommentare zugelassen sein werden.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (Stand: 28.05.2021)
Bitte beachten Sie das Rundschreiben IV Nr. 37/2021 sowie das Rundschreiben IV Nr. 38/2021 von der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen Nr. 37

PDF-Dokument (430.7 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen Nr. 38

PDF-Dokument (430.0 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin

Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19; hier: Auslandszuweisungen bis auf Weiteres (Stand: 27.04.2021)

Nach wie vor gelten viele Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes für nicht notwendige, touristische Reisen ins Ausland, da mit drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, Quarantänemaßnahmen und Einschränkungen im öffentlichen Leben zu rechnen ist. Änderungen der Einreise- und Quarantänevorschriften erfolgen teilweise ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung. Die Pandemieentwicklung ist nicht vorhersehbar. Es ist uns bewusst, dass Ihnen die Ausbildung im Ausland ein wichtiges Anliegen ist und eine Bereicherung der Ausbildungsinhalte und Bewerbungsperspektiven bietet. Daher möchten wir Sie bei Ihrer Auslandsstation grundsätzlich bestmöglich unterstützen. Aus vorstehenden Gründen sehen wir uns aber derzeit gezwungen, von einer Station im Ausland dringend abzuraten.

Sollten Sie sich trotz der damit verbundenen Risiken und Unsicherheiten für eine Auslandsstation entscheiden, nehmen wir Auslandszuweisungen bei einer bestehenden Reisewarnung des Auswärtigen Amtes unter folgenden Voraussetzungen vor:
Es liegt eine schriftliche Einverständniserklärung der Ausbildungsstelle im Ausland vor.
Sofern eine Home-Office Ausbildung von Deutschland aus beabsichtigt ist: Die Ausbildungsstelle hat ein überzeugendes Ausbildungskonzept für eine Online-Ausbildung eingereicht.
Sie haben den Nachweis des Abschlusses einer privaten zusätzlichen Auslandskrankenversicherung erbracht bzw. das Land Berlin von der Erstattung zusätzlicher Kosten freigestellt (vgl. Vordruck unter „Vorbereitungsdienst/Downloads/Vordrucke/Erklärung wegen Auslandskrankenversicherung).
Sie haben die Erklärung abgegeben, das Land Berlin von Kosten freizustellen, die durch pandemiebedingte Reiseeinschränkungen bzw. Quarantänebestimmungen entstehen.
Ihnen steht noch ausreichend Erholungsurlaub zu, mit dem Sie für den Fall einer Quarantäne im Ausland oder bei Ihrer Rückkehr nach Deutschland den Quarantänezeitraum abdecken können.
Das Gebot höchstmöglicher Kontaktvermeidung ist im Ausland strikt einzuhalten.

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (Stand: 12.04.2021)

Bitte beachten Sie das Rundschreiben IV Nr. 30/2021 sowie das Rundschreiben IV Nr. 33/2021 von der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben IV Nr. 30/2021

PDF-Dokument (238.1 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen

Rundschreiben IV Nr. 33/2021

PDF-Dokument (350.6 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen

Verlegung des Zeitraums der schriftlichen Prüfungen der September-Kampagne (Stand: 14.04.2021)
Bitte beachten Sie die geänderten Prüfungstermine. Weitere Informationen erhalten Sie hier

Stationsausbildung – Verwaltung (Stand: 26.02.2021)
Ab sofort steht wieder eine Liste über die Ausbildungsstellen für die Verwaltungsstation („Übersichtsliste Rechtsreferendare (w/m/d)“ ) online zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Katalog nicht abschließend ist. Auf der Internetseite der Referendarabteilung unter Vorbereitungsdienst > Stationsausbildung > Verwaltung gelangen Sie über einen Link zur Internetseite der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, wo die Übersichtsliste geführt wird.

Konferenz zwischen dem Personalrat, Kammergericht und dem GJPA (Stand: 20.01.2021)

Bitte beachten Sie das Protokoll zu der Konferenz zwischen dem Personalrat, Kammergericht und dem GJPA.

Protokoll Konferenz Personalrat, Kammergericht, GJPA

PDF-Dokument (149.7 kB) Dokument: Beref - Personalrat der Referendar*innen

Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (Stand: 13.01.2021)

Bitte beachten Sie das Rundschreiben IV Nr. 105/2020 von der Senatsverwaltung für Finanzen.

Rundschreiben IV Nr. 105/2020

PDF-Dokument (266.0 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen

Bekämpfung der Corona-Pandemie; Auswirkungen des erneuten Lockdowns (Stand: 17.12.2020)

Bitte beachten Sie das Schreiben vom 16.12.2020 sowie das Rundschreiben IV Nr. 94/2020 und das Rundschreiben IV Nr. 76/2020.

Schreiben vom 16.12.2020

PDF-Dokument (168.2 kB) Dokument: Kammergericht - Refererat für Referendarangelegenheiten

Rundschreiben IV Nr. 94/2020

PDF-Dokument (272.9 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen

Rundschreiben IV Nr. 76/2020

PDF-Dokument (305.2 kB) Dokument: Senatsverwaltung für Finanzen

Hinweise zu den Ausbildungsanforderungen in der Rechtsanwaltsstation und zum Pflichtklausurenkurs Dezember 2020/Januar 2021 – kein Wahlrecht zwischen Präsenz oder Online, sowie allgemeine Hinweise (Stand: 01.12.2020)

Bitte beachten Sie das Schreiben vom 01.12.2020.

Schreiben vom 01.12.2020

PDF-Dokument (333.2 kB) - Stand: 01.12.2020 Dokument: Kammergericht - Referat für Referendarangelegenheiten

Öffnungszeiten der Bibliothek des Kammergerichts (Stand: 20.11.2020)

Die Bibliothek des Kammergerichts ist weiterhin eingeschränkt für den Publikumsverkehr geöffnet. Es gelten verkürzte Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 08:00 – 14:00 Uhr (letzter Einlass um 13:30 Uhr).

Die Ausleihe und Rückgabe von Kommentaren ist für Referendarinnen und Referendaren, die Prüfungen schreiben/mündliche Prüfungen ablegen auch von Montag – Donnerstag zwischen 14 und 16 Uhr möglich.

Bitte beachten Sie auch das Hygienekonzept bzw. die Hinweise in Kurzform.

Bibliothek Hygienekonzept

PDF-Dokument (123.2 kB) Dokument: Kammergericht_Bibliothek

Kostenlose Teilnahme an Veranstaltungen der DUV Speyer für: Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
hier: Online-Kurs „Psychologie für Juristen“ (Stand: 11.11.2020)

Die DUV Speyer bietet eine kostenlose Teilnahme an dortiger Online-Veranstaltung an.

Die Inhalte des Kurses sind genau aus den für Juristen berufsrelevanten Bereichen der Psychologie zusammengestellt und praxisnah aufbereitet. Besonders zu nennen sind hierbei Beweiswürdigung und Zeugenvernehmung sowie Verhandlungsführung und der Umgang mit kognitiven Urteilsverzerrungen und -fehlern.

Bitte beachten Sie, dass das im Rahmen der Ausbildung freiwillig wahrzunehmende Weiterbildungsangebot die Ausbildung flankieren soll und keinesfalls das verwaltungswissenschaftliche Ergänzungsstudium ersetzt.

Psychologie für Juristen

PDF-Dokument (113.6 kB) Dokument: DUV Speyer

Merkblatt zum Verhalten nach Erst- oder Zweit-Kontakt mit einer
mit SARS-CoV-2 infizierten Person (Stand: 28.10.2020)

Bitte beachten Sie das Merkblatt bezüglich des Verhaltens nach Erst- oder Zweit-Kontakt mit einer mit SARS-CoV- 2 infizierten Person.

Merkblatt zum Verhalten bei Erst- und Zweitkontakt

PDF-Dokument (237.6 kB) Dokument: Kammergericht - Refererat für Referendarangelegenheiten

Sprechzeiten (Stand: 28.10.2020)

Das Referat für Referendarangelegenheiten ist weiterhin vollumfänglich zu erreichen. Falls ein persönliches Erscheinen notwendig ist, wird um vorherige telefonische Anmeldung gebeten.

Bitte beachten Sie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Unterlagen können auch weiterhin in den Haus-/Nachtbriefkasten eingeworfen werden.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab dem 3. Oktober 2020 (Stand 06.10.2020)

Bitte beachten Sie, dass gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 10 der sechsten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 29. September 2020 eine Mund-Nasen-Bedeckung in geschlossenen Räumen von Beschäftigten und Besucherinnen und Besuchern in Büro, Verwaltungs- sowie Gerichtsgebäuden zu tragen ist.

Dienstliches Verhalten (05.02.2020)

Leider ist es in jüngster Zeit vermehrt zu Beschwerden in Zusammenhang mit Arbeitsgemeinschaften gekommen, wobei vorallem beanstandet wurde, dass nach Beendigung der Arbeitsgemeinschaft Fenster geöffnet blieben, Tische und Stühle verrückt waren und Müll hinterlassen wurde. Ferner wurde in Einzelfällen der Dienstbetrieb durch zu laute Gespräche auf dem Flur gestört. Bitte berücksichtigen Sie, dass die Ausbildung von Referendarinnen und Referendaren in Berlin davon abhängig ist, dass diese Räume weiterhin zur Verfügung gestellt werden. Nehmen Sie bitte Rücksicht auf die Belange der dort Beschäftigten! In diesem Zusammenhang wurde die “Dienstantrittsmappe” unter der Rubrik “Dienstpflicht” erweitert:

Dienstliches Verhalten
Referendarinnen und Referendare haben sich dem jeweiligen Arbeitskontext angemessen zu verhalten. Die Hausordnung der Häuser, in denen sie sich im Rahmen ihrer Stationsausbildung oder zum Besuch von Arbeitsgemeinschaften befinden, ist zu beachten. Der Dienstbetrieb ist nicht zu stören und es ist Rücksicht auf andere dort Beschäftigte und Besucher/innen zu nehmen. Dazu gehört unter anderem, nur an den dafür bezeichneten Orten Fahrräder abzustellen oder zu rauchen, den Raum so zu hinterlassen, wie er vorgefunden wurde, Müll ordnungsgemäß zu entsorgen, laute Geräusche zu vermeiden und sachgerecht mit den zur Verfügung gestellten Hilfsmitteln (z.B. Whiteboards) umzugehen.

Ergänzung von ELAN-REF durch Anwaltsmodul (Stand: 18.09.2017)
Das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. (DAI) hat in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer ein Anwaltsmodul entwickelt, das das elektronische Lernprogramm für die Referendarausbildung, ELAN-REF, ergänzt. Für die Kapitel „Das anwaltliche Berufsrecht“, „Mandatsvertrag und Haftung“ sowie „Vergütung des Rechtsanwalts“ stehen Ihnen seit dem 15. September 2017 unter http://anwaltsmodule.anwaltsinstitut.de oder wahlweise unter www.anwaltsinstitut.de/anwaltsmodule Lernmodule zur Verfügung; Zugangsdaten erhalten Sie dort nach Registrierung. Das Zertifikat, das nach Durcharbeitung der Anwaltsmodule ausgedruckt werden kann, können Sie über das Kammergericht zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Rauchverbot/Raucherpausen im Amtsgericht Mitte
Die Präsidentin des Amtsgerichts Mitte bittet um Kenntnisnahme des nachstehenden Schreibens.

PräsAG Mitte Rauchverbot

PDF-Dokument (36.1 kB) - Stand: April 2013 Dokument: PräsAG Mitte

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Kammergerichts bis auf Weiteres
Bitte beachten Sie, dass erhöhte Sicherheitsmaßnahmen beim Betreten des Kammergerichts in der Elßholzstraße bestehen. Referendarinnen und Referendare, Auszubildende sowie Anwärterinnen und Anwärter müssen an der Einlasskontrolle ihre Ausbildungsbescheinigung vorlegen.
Dies gilt auch für die nach Dienstschluss stattfindenden Arbeitsgemeinschaften.

Nutzung der Raucherhöfe im Landgericht – Dienststelle Littenstraße –
Die Verwaltung des Landgerichts – Dienststelle Littenstraße – weist darauf hin, dass nur die Höfe V und X als Raucherhöfe deklariert sind. Des weiteren wird eindringlich darum gebeten, die aufgestellten Aschenbecher zu benutzen und auch Zigarettenstummel darin zu entsorgen. Bitte leisten Sie den Anweisungen des Präsidenten des Landgerichts Folge, ansonsten könnte dieser sein Hausrecht ausüben und uns die Nutzung der Räume untersagen.