Aktuelles

Letzte Aktualisierung: 09.10.2018

Internet-Klausurenkurs (Stand: 09.10.2018)
Es wurde wieder eine neue Übungsklausur im Verwaltungsrecht veröffentlicht. Bitte beachten Sie, dass der Download auf der Ihnen bekannten Website steht. Die Lösung wird am 24. Oktober 2018 im Internet zum Herunterladen angeboten werden.
Der Besprechungstermin findet am 31. Oktober 2018 im Kammergericht, Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin, statt.

Bitte bringen Sie zum Besprechungstermin die Ihnen bei der Einstellung ausgehändigte Visitenkarte mit, da ab 18:00 Uhr im Kammergericht eine Einlasskontrolle erfolgt.
Rückfragen können gern an Frau Waschke gerichtet werden.

DRK-Veranstaltung zum Humanitären Völkerrecht (Stand: 20.09.2018)
Es wird auf eine DRK-Veranstaltung zum Humanitären Völkerrecht am 19.10.2018 hingewiesen.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem nachstehenden Download.

Diese Veranstaltung ist sonderurlaubsfähig. Kosten werden vom Präsidenten des Kammergerichts nicht übernommen.

DRK HVR Tagung 2018 Programm

PDF-Dokument (68.6 kB) - Stand: 05.09.2018 Dokument: DRK Berlin

Neue Pflichtklausurenkurse 21 – 30AUG17 (01. Dezember 2018 bis zum 28. Februar 2019) (Stand: 11.09.2018)
Ab sofort können Sie die Klausurtermine in den Pflichtklausurenkursen 21-30AUG17 der Website entnehmen.
Die für die einzelnen Gruppen individuell noch mit den AG-Leitern zu vereinbarenden Besprechungstermine werden zu einem späteren Zeitpunkt an dieser Stelle bekanntgegeben.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Referendarprogramm beim Auswärtigen Amt (Stand: 23.08.2018)
Das Auswärtige Amt informiert mit der nachstehenden Broschüre unter anderem über das dortige Referendarprogramm.

Weltweit wir Broschüre des Auswärtigen Amts

PDF-Dokument (4.5 MB) - Stand: 1. Auflage 2017 Dokument: Akademie Auswärtiger Dienst, Auswärtiges Amt

Zusatzangebote – Schlüsselqualifikationen (Stand: 15.08.2018)
a) Es wird eine neue Veranstaltung angeboten:
Adressatengerechte und leichte Sprache (Frau Wonneberger) am 20.11.2018 von 09:00 bis 16:30 Uhr, Anmeldeschluss: 31.10.2018.

b) Es wird eine neue Veranstaltung angeboten:
Kommunikation im Streitfall (RA’in Hohls) am 19.10.2018 von 13:00 bis 18:30 Uhr, am 20.10.2018 von 09:30 bis 18:00 Uhr und am 26.10.2018 von 13:00 bis 18:30 Uhr, Anmeldeschluss: 20.09.2018

c) Für die Veranstaltung „Einführung in die Beweis-, Verhandlungs- und Vernehmungslehre“ (VRi’inLSG Braun) am 31.08.2018 und 01.09.2018, jeweils von 10:00 bis 17:30 Uhr, gibt es noch freie Plätze. Anmeldeschluss: 29.08.2018

Nähere Informationen zu den Veranstaltungen erhalten Sie unter Zusatzangebote -Schlüsselqualifikationen.

Bitte richten Sie Fragen und Ihre Anmeldung unter Verwendung des Anmeldeformulars an Frau Rockmann.

Pflichtklausurenkurs 16MAI17 (Stand: 25.07.2018)
Der Besprechungstermin der Klausur SRA II bei Herrn RiAG Kleingünther hat sich geändert. Dieser findet nunmehr am 21.11.2018 statt. Uhrzeit, Ort und Raum sind unverändert geblieben.
Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Neuregelung zur Dienstunfähigkeit im Einführungslehrgang (Stand: 18.07.2018)
Ab sofort ist bei einer während eines Einführungslehrgangs auftretenden Erkrankung ab dem ersten Krankheitstag ein Attest einzureichen. Bitte beachten Sie hierzu auch die Änderung unter Dienstrecht.

Gastweise Ausbildung beim Hanseatischen Oberlandesgericht (Stand: 09.07.2018)
Die Personalstelle für Referendare des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat mich gebeten, darauf hinzuweisen, dass es auf ihrer Homepage extra eine Rubrik für die gastweise Ausbildung in Hamburg gibt. Darin sind neben hilfreichen Hinweisen zu der dortigen gastweisen Ausbildung vor allem auch die Datenschutzhinweise nach der Datenschutzgrundverordnung zu finden. Das Informationsschreiben des Hanseatischen Oberlandesgerichts finden Sie hier.
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Neue Pflichtklausurenkurse 11 – 20MAI17 (01. September bis zum 30. November 2018) (Stand: 09.07.2018)
Ab sofort können Sie nun auch die Besprechungstermine in den Pflichtklausurenkursen 11-20MAI17 der Website entnehmen.
Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Neue Einverständniserklärung (Stand: 20.06.2018)
Für Ausbildungsabschnitte, die am 01.01.2019 (und später) beginnen, kann ich keine formlosen Einverständniserklärungen/ Ausbildungszusagen von Bundes- oder Landesbehörden berücksichtigen, wenn aus ihnen nicht die Qualifikation der Ausbilderin/ des Ausbilders hervorgeht.

Sowohl in die Verwaltungsstation als auch in die Wahlstation kann grundsätzlich nur an Ausbilderinnen und Ausbilder zugewiesen werden, die Volljuristinnen/Volljuristen oder Juristinnen/Juristen des nichttechnischen höheren Verwaltungsdienstes sind (in der Wahlstation kann ausnahmsweise auch mit anderen Qualifikationen eine sachgerechte Ausbildung gewährleistet sein; vgl. hierzu auch die Hinweise auf der Internetseite der Referendarabteilung unter Vorbereitungsdienst/ Stationsausbildung/ 5.Station – Wahlstation).

Es ist daher grundsätzlich der Vordruck Einverständniserklärung zu verwenden, der auf der Internetseite der Referendarabteilung unter Vorbereitungsdienst/ Downloads/ Vordrucke
herunter geladen werden kann.

Eine Ausnahme kann für formlose Ausbildungszusagen von Bundes- oder Landesbehörden zugelassen werden, wenn aus dem Schreiben der Ausbildungsstelle die Qualifikation der Ausbilderin/ des Ausbilder hervorgeht.

Neue Pflichtklausurenkurse 11 – 20MAI17 (01. September bis zum 30. November 2018) (Stand: 24.05.2018)
Die Klausuren im Rahmen des Pflichtklausurenkurses werden im Monat September in der Tribühnenhalle der Trabrennbahn Karlshorst im Anschluss an die im Rahmen der 2. gr. Staatsprüfung des GJPA anzufertigenden Aufsichtsarbeiten zu schreiben sein. Sobald das GJPA den Termin konkret auf den 06. oder 07.09.18 festgelegt hat, wird der Termin für die Anfertigung der VR I entsprechend auf den Nachmittag dieses Tages festgesetzt werden.

Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Neue Pflichtklausurenkurse 11 – 20MAI17 (01. September bis zum 30. November 2018) – (Stand: 05.04.2018, 11.04.2018)
Die Klausurtermine in den Pflichtklausurenkursen 11-20MAI17, die in der Zeit vom 01. September bis zum 30. November 2018 stattfinden, können ab sofort der Website entnommen werden.
Die Klausurentermine sind für alle 10 Gruppen gleich. Die für die einzelnen Gruppen individuell noch mit den AG-Leitern zu vereinbarenden Besprechungstermine werden zu einem späteren Zeitpunkt an dieser Stelle bekanntgegeben.

Zeugnisse über den Pflichtklausurenkurs zur späteren Vorlage beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg (GJPA) im Rahmen der mündlichen Prüfung werden nicht erteilt.

Die AG-Leiter werden lediglich Teilnahmebescheinigungen an die Referendare aushändigen, aus denen sich die für die angefertigten Klausuren erzielten Noten mit Punktzahl ergeben.
Rückfragen können gern an Frau Thalke gerichtet werden.

Zusatzangebote – Fakultative Veranstaltungsreihe “Aspekte deutscher Justizgeschichte” im Jahr 2018 (Stand: 16.02.2018, geändert am 09.04.218)
Es werden neue rechtshistorische Veranstaltungen angeboten zu den Themen

Seminar 2: Prozessuale Fragen der Nürnberger Prozesse, 12. Oktober 2018, 10:00 bis 16:00 Uhr, Anmeldeschluss: 14. September 2018.

Nähere Informationen erhalten Sie unter Zusatzangebote.

Rückfragen können gerne an Frau Rockmann gerichtet werden.

Stationsausbildung (Stand: 01.12.2017)
Einzelfälle veranlassen uns, rein vorsorglich darauf hinzuweisen, dass die Ausbildungszeit den gesamten Zuweisungszeitraum umfasst.

Die Tätigkeit bei der Ausbildungsstelle ist Dienstpflicht. Eine Freistellung (sogenannte „Tauchstation“) ist im Ausbildungsplan nicht vorgesehen und dienstpflichtwidrig. Sie wird gegebenenfalls mit der Verrechnung von Erholungsurlaub oder der Kürzung der Unterhaltsbeihilfe geahndet. Der vorgesehene wöchentliche Ausbildungsumfang ist während des gesamten Ausbildungszeitraums gleichmäßig einzuhalten.

Es ist davon auszugehen, dass für die Zeit der praktischen Ausbildung innerhalb einer Woche in der Regel 3/5 der wöchentlichen Arbeitszeit zur Verfügung stehen. Die weitere Arbeitszeit ist grundsätzlich dem Besuch der stationsbegleitenden Arbeitsgemeinschaft, deren Vor- und Nachbereitung sowie dem Selbststudium vorbehalten.

Um dem Ausbildungsziel gerecht zu werden, ist eine Freistellung zur Examensvorbereitung nicht zulässig – auch nicht nach Vorarbeit oder vorherigem Verzicht auf Studientage und/oder freie Zeit vor oder nach Ausbildungsveranstaltungen -; bei Bedarf besteht die Möglichkeit dafür Urlaub zu beantragen.

Wir weisen vorsorglich auch darauf hin, dass wir als Ausbildungsbehörde gehalten sind, die Einhaltung der Dienstpflichten zu kontrollieren und durchzusetzen.

Ergänzung von ELAN-REF durch Anwaltsmodul (Stand: 18.09.2017)
Das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. (DAI) hat in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer ein Anwaltsmodul entwickelt, das das elektronische Lernprogramm für die Referendarausbildung, ELAN-REF, ergänzt. Für die Kapitel „Das anwaltliche Berufsrecht“, „Mandatsvertrag und Haftung“ sowie „Vergütung des Rechtsanwalts“ stehen Ihnen seit dem 15. September 2017 unter http://anwaltsmodule.anwaltsinstitut.de oder wahlweise unter www.anwaltsinstitut.de/anwaltsmodule Lernmodule zur Verfügung; Zugangsdaten erhalten Sie dort nach Registrierung. Das Zertifikat, das nach Durcharbeitung der Anwaltsmodule ausgedruckt werden kann, können Sie über das Kammergericht zu Ihrer Personalakte nehmen lassen.

Rauchverbot/Raucherpausen im Amtsgericht Mitte
Die Präsidentin des Amtsgerichts Mitte bittet um Kenntnisnahme des nachstehenden Schreibens.

PraesAG Mitte Rauchverbot

PDF-Dokument (36.1 kB) - Stand: April 2013 Dokument: PraesAG Mitte

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Kammergerichts bis auf Weiteres
Bitte beachten Sie, dass erhöhte Sicherheitsmaßnahmen beim Betreten des Kammergerichts in der Elßholzstraße bestehen. Referendarinnen und Referendare, Auszubildende sowie Anwärterinnen und Anwärter müssen an der Einlasskontrolle ihre Ausbildungsbescheinigung vorlegen.
Dies gilt auch für die nach Dienstschluss stattfindenden Arbeitsgemeinschaften.

Nutzung der Raucherhöfe im Landgericht – Dienststelle Littenstraße –
Die Verwaltung des Landgerichts – Dienststelle Littenstraße – weist darauf hin, dass nur die Höfe V und X als Raucherhöfe deklariert sind. Des weiteren wird eindringlich darum gebeten, die aufgestellten Aschenbecher zu benutzen und auch Zigarettenstummel darin zu entsorgen. Bitte leisten Sie den Anweisungen des Präsidenten des Landgerichts Folge, ansonsten könnte dieser sein Hausrecht ausüben und uns die Nutzung der Räume untersagen.