Datenschutzerklärung für Datenverarbeitung im Webportal
Inhaltsverzeichnis
Verantwortliche/r
Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
- Anschrift:
Der Präsident des Kammergerichts
Elßholzstr. 30 -33
10781 Berlin
Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)
Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
- E-Mail:
- dsb@kg.berlin.de
- Anschrift:
Der Präsident des Kammergerichts
- Datenschutzbeauftragte –
Elßholzstr.30 – 33
10781 Berlin
Tel.: +49 30 9015 0
Zentrale Dienste des Webportals
Browserdaten
Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline GmbH stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles).
BerlinOnline GmbH
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf eine Seite aus dem Angebot des Webportals und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang erhoben.
Diese Daten sind:
- Browser-Typ und -Version
- Verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
- Webseite, die Sie besuchen
- Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
- übertragene Datenmenge
- Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht in der sicheren Bereitstellung der durch die Nutzenden angefragten Webseite. Im Übrigen stellen die nachfolgend genannten Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit des Webportals verarbeitet.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden nach 14 Tagen gelöscht.
Cookies
Auf der Webseite können temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern.
Temporäre Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d.h. nach dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.
Rechtsgrundlage ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Darstellung der Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang der Webseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen.
Mapp Intelligence
Auf den Seiten des Webportals wird der Webanalysedienst „Mapp Intelligence“ (ehemals „Webtrekk Analytics“) der Webtrekk GmbH eingesetzt.
Mapp Digital
c/o Webtrekk GmbH
Schönhauser Allee 148
10435 Berlin
Wir weisen darauf hin, dass die Webtrekk GmbH als Betreiber des Dienstes zum Firmenverbund der Mapp Digital US mit Sitz in den USA gehört und US-Recht angewendet werden kann. Der Ausschluss von Datenübertragungen (durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen) ist uns zugesichert worden.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Es werden Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, zum Provider, die zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit des Besuchs erhoben.
Die IP-Adresse wird vor jeglicher Verarbeitung gekürzt, damit in anonymisierter Form und nur zur Session-Erkennung und für die Geolokalisierung (bis auf Stadt-Ebene) verwendet. Die gekürzte IP-Adresse wird dann umgehend gelöscht, so dass die gespeicherten Daten dann keinen Personenbezug mehr haben und selbst über den Umweg des Internet Service Providers keine Zuordnung zur Identität des Nutzers mehr möglich ist.
Um die Privatsphäre der Besucher der Webseite sicherzustellen, werden grundsätzlich keine Daten erhoben, die einen Personenbezug zulassen. So werden IP-Adressen nicht gespeichert, Klardaten der Besucher (wie z.B. E-Mail-Adressen oder Namen) nicht erfasst. Es erfolgt kein geräteübergreifendes Tracking, URL-Parameter werden vor der Verarbeitung abgeschnitten, es findet keine Zusammenführung mit anderen Daten (z.B. demographische Daten) statt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Der Webanalysedienst verwendet für die Datenerhebung auch Cookies. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computer des Besuchenden gespeichert werden. Von Mapp Intelligence werden dabei nur temporäre Sessioncookies, mit einer auf den Besuch begrenzten Laufzeit, gesetzt. Es werden keine persistenten Cookies für eine darüber hinaus gehende Wiedererkennung von Besuchern genutzt. Die Reichweitenanalyse erfolgt somit ausschließlich session-basiert.
Die erhobenen Analysedaten werden ausschließlich in Deutschland gespeichert und verarbeitet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Anonymisierung und damit einhergehende, einmalige Verarbeitung der IP-Adresse ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Der Dienst erhebt vollständig anonymisierte statistische Daten über die Nutzung des Webangebotes und ermöglicht durch die Auswertung von z.B. Reichweiten, viel besuchten Bereichen und Zeitpunkten, Besucherströmen sowie Nutzeraktionen das Portal und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
Dauer der Speicherung
Die anonymisierten Daten werden für 4 Jahre gespeichert.
Formulare für die Kontaktaufnahme
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf dieser Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
- E-Mail-Adresse
- Vor- und Zuname
- Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
- Datum und Uhrzeit des Formularversands
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Für die Bereitstellung der Formulare werden technisch notwendige Cookies gesetzt. Die Cookies dienen dazu, Spam, Betrug und Missbrauch zu verhindern. Zum Beispiel stellen sie sicher, dass Anfragen nicht automatisiert versendet werden können. Die Cookies sind auf den Zeitraum der Sitzung begrenzt und werden mit dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Weitergabe an Dritte
Wenn es zur Beantwortung der Anfrage notwendig ist, werden die Daten an die zuständige Stelle im Land Berlin weitergeleitet.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation und Bearbeitung der Anfrage nicht fortgeführt werden.
Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Google Maps Karten
Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes Google Maps.
Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Google Maps Karten sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.
Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Google-Maps Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von Google Maps Inhalten wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Google Maps Karten eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Kartendarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
Youtube
Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos des Dienstes Youtube ein.
Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Youtube-Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.
Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Youtube-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von Youtube-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Youtube eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
Vimeo
Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Vimeo ein.
Vimeo.com, Inc.
555 West 18th Street
New York 10011
USA
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Vimeo hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Vimeo, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Vimeo.
Datenschutzerklärung von Vimeo: vimeo.com/privacy
Cookie-Policy von Vimeo (Opt-Out): vimeo.com/cookie_policy
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an den Anbieter übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Vimeo-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von Vimeo-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Vimeo eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
movingimage
Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von movingimage ein.
movingimage EVP GmbH
Tempelhofer Ufer 1
10961 Berlin
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von movingimage hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten (Logdaten) gehören.
movingimage setzt Unterauftragsverarbeiter in Drittstaaten ein. Insbesondere handelt es sich hierbei um den Betreiber des Content Delivery Networks (CDN). movingimage hat uns im Auftragsverarbeitungsvertrag zugesichert, dass mit diesen Unterauftragsverarbeitern Standardvertragsklauseln abgeschlossen wurden, um die Anforderungen aus Art. 44 ff. DSGVO gewährleisten zu können.
Datenschutzerklärung von movingimage: www.movingimage.com/gtc/datenschutzerklaerung-der-movingimage-evp-gmbh/
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an movingimage übertragen werden.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der movingimage-Videos dient der alternativen Information als Videomaterial der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.
Die von movingimage verarbeiteten Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit verarbeitet. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von movingimage.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von movingimage-Videos (Zwei-Klick-Lösung) wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von movingimage eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Die von movingimage verarbeiteten Daten (Logdaten) werden vier Wochen gespeichert.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Videodarstellung (Zwei-Klick-Lösung) gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
Ihre Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre bezüglich der von movingimage verarbeiteten Daten (Logdaten) entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von movingimage.
Weitere datenverarbeitende Prozesse
Kontaktformular - Newsletter - SamBA
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
- Das Kontaktformular wird genutzt, um Anfragen oder Beanstandungen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten und zu bearbeiten. Wenn eine Nachricht per Kontaktformular übersandt wird, werden die darin enthaltenen Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Abwicklung der Anfragen und die in diesem Zusammenhang geführte Korrespondenz erforderlich ist.
- Der Newsletter-Versand erfolgt aufgrund der Anmeldung der Nutzerin/des Nutzers auf der Website der Referendarabteilung. Genutzt wird die E-Mail-Adresse der Nutzerin/des Nutzers nur zur Versendung der Newsletter. Der Newsletterversand erfolgt zur Information der Nutzerinnen und Nutzer über aktuelle Inhalte der Referendarausbildung.
- Das Samba- Kontaktformular wird genutzt, um Anträge auf Zuweisung von Geldbeträgen zu bearbeiten, soweit dies für die Entscheidung über die Zuweisung und die Kontrolle der Mittelverwendung erforderlich ist. Die bewilligten Anträge werden mit Zustimmung der Zuwendungsempfänger/innen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
- Kontaktformular: Rechtsgrundlage der Datenspeicherung und Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) DSGVO, weil die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt. Die Bearbeitung von Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern ist erforderlich, um Transparenz und Vertrauen in die Justizverwaltung und Rechtsprechung zu fördern.
- Newsletter: Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DSGVO, weil jeder Nutzer/jede Nutzerin sich mit Anmeldung mit der Speicherung der Daten zum vorgesehenen Zweck einverstanden erklärt hat.
- Samba-Kontaktformular: Rechtsgrundlage der Datenspeicherung und Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) DSGVO, weil die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt. Ferner beruht die Datenspeicherung und -verarbeitung auf § 6 Abs. 2 b AZG Berlin i.V.m. der allgemeinen Verfügung über die Einrichtung eines Sammelfonds für Geldbeträge zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen (§ 153 a StPO,§ 65 b StGB, § 15 GnO) vom 15. Dezember 2014 – JustV I B 1, ABl. Nr. 1/09.01.2015, Seite 8.
- Soweit die genannten Angebote in den Anwendungsbereich des Telemediengesetzes fallen, ist Rechtsgrundlage ferner § 12 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG).
Zweck der Datenverarbeitung
- Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Kontaktformular des Kammergerichts erfolgt aufgrund der Kontaktaufnahme durch die Nutzerin/den Nutzer.
- Der Newsletterversand erfolgt aufgrund der Anmeldung der Nutzerin/des Nutzers auf der Website.
- Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Samba-Kontaktformular des Kammergerichts erfolgt zur Prüfung und Kontrolle der Anträge auf Zuweisung von Geldbeträgen sowie der Darstellung der Mittelverwendung in der Öffentlichkeit.
Dauer der Speicherung
- Kontaktformular: Die Dauer der Speicherung der Daten zur Sicherung der Kommunikation mit der Nutzerin/dem Nutzer richtet sich nach den Aufbewahrungsbestimmungen.
- Newsletter: Die E-Mail-Adresse der Nutzerin/des Nutzers wird solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
- Samba-Kontaktformular: Die Dauer der Speicherung der Daten richtet sich ebenfalls nach den Aufbewahrungsbestimmungen.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Nutzerin/der Nutzer des Kontaktformulars kann die Anmeldung jederzeit widerrufen. Die Antragsteller/innen des Samba-Kontaktformulars können die Antragstellung vor Bescheidung zurücknehmen und damit die Löschung ihrer Daten bewirken.
Zu Art, Zweck, Umfang und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung durch den technischen Betreiber der Website – die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co KG – beachten Sie bitte die zentrale Datenschutzerklärung von Berlin.de.
Kontaktformular
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeiten wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
- E-Mail-Adresse
- Vor- und Zuname
- Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
- Datum und Uhrzeit des Formularversands
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus den Eingabemasken des Kontaktformulars und Feedbackformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Wird auf Grund der Konversation ein Verwaltungsvorgang eingeleitet, gelten im Rahmen unserer Aktenführung dessen längere Aufbewahrungsfristen.
Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragter“ genannte Kontaktadresse.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Newsletter
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt:
- E-Mail-Adresse
Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:
- Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung mittels Double-Opt-In -Verfahren eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Der Newsletter-Versand setzt erst ein, wenn Sie den Bestätigungslink in der Einladungs-E-Mail anklicken.
Der Versand mit Hilfe des Tools “sendy” erfolgt über Amazon-Server (mit Servern im EU-Raum)
Außer für den Versand erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Newsletter keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.
Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden ebenfalls bei Beendigung des Abonnements gelöscht.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.
Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.
Wenn Sie auf die Blacklist wollen, um zukünftige Anmeldungen auf immer zu verhindern, dann kontaktieren Sie bitte den DSB.
Rechte der betroffenen Person
Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:
- auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
- auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
- auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
- auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
- der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.
Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.
Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.
Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten.
Kontakt
- Tel.: (030) 9015 0
- Fax: (030) 9015 2200
Verkehrsanbindungen
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S-Bahn
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U-Bahn
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U Kleistpark
- U7
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U Eisenacher Str.
- U7
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U Bülowstr.
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U Kleistpark
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Bus
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Winterfeldtplatz
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U Kleistpark
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- 187
- 204
- M48
- M85
- N7
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Goebenstr.
- 204
- N7
- 106
- 187
- M48
- M85
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Eisenacher Str./Hohenstaufenstr.
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Winterfeldtplatz
Kontakt - Rechtsreferendariat
Verkehrsanbindungen
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S Schöneberg
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S+U Innsbrucker Platz
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U-Bahn
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U Rathaus Schöneberg
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U Bayerischer Platz
- U7
- U4
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U Eisenacher Str.
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S+U Innsbrucker Platz
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U Berliner Str.
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U Rathaus Schöneberg
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Rathaus Schöneberg
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- M43
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Grunewaldstr.
- M46
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- N7
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Kufsteiner Str.
- 143
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