Auszug - Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau
Vorschlag zur Änderung seitens der Fraktion FDP:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen auf der Oranienburger Straß vor dem Medizinischen Zentrum hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes (Eichborndamm) zu prüfen. Der Taxistand am Wilhelmsruher Damm könnte im Falle positiver Prüfung abgeordnet und entsprechende Parkflächen wieder hergestellt werden. Ablehnung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis:
dafür: 5 (SPD/FDP) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)
Im Anschluss Abstimmung zur geänderten Fassung seitens der Fraktion CDU. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes zu prüfen. Der Taxistand am Wilhelmsruher Damm könnte im Falle positiver Prüfung abgeordnet und entsprechende Parkflächen wieder hergestellt werden. in folgender geänderter Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes (Eichborndamm) zu prüfen.
anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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