Auszug - Reinigung der Gräben im MV  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Victor-Gollancz-Grundschule
Ort: Gollanczstraße 18-24, 13465 Berlin
1265/XIX Reinigung der Gräben im MV
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Stephan Schmidt
Wolfgang Weichert
Olaf Schmidt		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:25 Uhr

 

-          Begründung zur Drucksache von Herrn Lühmann

-          Herr Teller signalisiert Zustimmung – Vorschlag – Intervall der Reinigung müsse verkürzt werden, nicht nur einmal im Jahr

-          fraktionsübergreifender Meinungsaustausch, auch von Bürgern

-          Herr BzStR Lambert befürwortet Antrag

-          Herr Neußen – Gräben seien Vorsorge für Starkregen, damit Wasser abfließen könne, wichtig sei die Pflege der Gräben

-          Frau Scholz Kritik zu einem Regenwasserauffangbecken am Edelhofdamm

-          Herr Bühner erneut zur Drucksache 1256/XIX

-          Erläuterung von Herrn BzStR Lambert zur 1256/XIX – werden hierzu Stellungnahme fertigen

-          Herr Rudloff zu Herrn Bühner – Beschluss wurde gefasst, damit das Bezirksamt der BVV darüber berichtet

-          im Anschluss bittet Herr Rudloff um Abstimmung zur hiesigen Drucksache

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1265/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die durch das Märkische Viertel fließenden Gräben (u.a. Nordgraben, Heinze-, Hufen-, Zuland- und Fasaneriegraben) von Unrat, Schlammablagerungen und treibendem Totholz gereinigt werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen)   dagegen: 0Enthaltung: 0

 

  
 

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