Auszug - Interkultureller Garten in Reinickendorf vertagt: 03.06.2014 Mitberatungen: GesSoz-A., Sozialraum-A., Integrations-A.
Herr Teller erklärt, dass der Antrag in drei Ausschüssen mitberaten wurde. Als antragstellende Fraktion stelle er die geänderte Fassung aus dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales zur Diskussion. Er bittet um Zustimmung.
Herr Rietz signalisiert Zustimmung zur geänderten Fassung.
Nach kurzer Irritation, aus welchem der drei mitberatenden Ausschüsse die geänderte Fassung übernommen werden solle, erklärt Herr Teller, dass der zuletzt tagende Ausschuss für Integration die geänderte Fassung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales übernommen habe. Herr Teller verliest den geänderten Antrag.
Da keine weiteren Wortmeldungen folgen, bittet Herr Rudloff um Abstimmung. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0692/XIX –
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.
Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.
Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.
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