Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - noch nicht fertig      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Mehr Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule
0766/XXI  
Ö 3.2     Förderung des Radverkehrs in der Grußdorfstraße  
0799/XXI  
Ö 3.3     Fußgängerfreundliche Ampelschaltung - Wilhelmsruher Damm/U8-Aufzug  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 3.4     Halteverbot im Abbiegebereich Brunowstraße Ecke Buddestraße in Tegel ausweiten und durch "Zick-Zack-Linie" verdeutlichen  
Enthält Anlagen
0861/XXI  
Ö 3.5     Barrierefreier Übergang zum Dorfanger und zur Dorfkirche Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0868/XXI  
Ö 3.6     Fahrradständer am Fähranleger zur Insel Scharfenberg erneuern  
Enthält Anlagen
0869/XXI  
Ö 3.7     Dialog-Displays in der Finsterwalder Straße vor der Schule "Campus Hannah Höch"  
0870/XXI  
Ö 3.8     Mehr Sicherheit am Fußgängerüberweg Heinsestraße  
Enthält Anlagen
0872/XXI  
Ö 3.9     Heidekrautbahn über den Mauerweg führen  
0884/XXI  
Ö 3.10     Busse nach Scharfenberg für Fahrten nach Tegel nutzen  
0923/XXI  
Ö 3.11     Rufbus für Reinickendorf  
0924/XXI  
Ö 3.12     Barrierefreiheit bei der Buslinie 125 in der Quäkersiedlung unterstützen (I und II)  
0926/XXI  
Ö 3.13     Barrierefreiheit bei der Buslinie 125 in der Quäkersiedlung unterstützen (III)  
0927/XXI  
Ö 3.14     Schulwegsicherung in Heiligensee  
0977/XXI  
Ö 3.15     Straßenschild Möbelweg vergrößern  
Enthält Anlagen
0979/XXI  
Ö 3.16     Busspur in der Berliner Straße in Tegel  
0981/XXI  
Ö 3.17     Sitzbänke an der Bushaltestelle Otisstraße/Quäkerstraße erneuern  
0992/XXI  
Ö 3.18     Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
0993/XXI  
Ö 3.19     Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer  
0996/XXI  
Ö 3.20     Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg erhöhen  
0997/XXI  
Ö 3.21     Baustellenführungen sicherer gestalten  
1003/XXI  
Ö 3.22     Mehr ÖPNV in Heiligensee  
Enthält Anlagen
1009/XXI  
Ö 3.23     Mehr Platz für Schüler*innen und Fußgänger*innen vor der Benjamin-Franklin-Oberschule  
1012/XXI  
Ö 3.24     10-Minuten-Takt für den Bus 322  
1041/XXI  
Ö 3.25     Mehr Verkehrssicherheit für die Kinder und Eltern der Kita NEMO sowie für Anwohnerinnen und Anwohner  
1042/XXI  
Ö 3.26     Notwasserbrunnen für die Cité Foch  
1043/XXI  
Ö 3.27     Verkehrsinfarkt verhindern - Roedernallee als leistungsfähige Bundesstraße erhalten  
1051/XXI  
Ö 3.28     Fahrradbügel für mehr Verkehrssicherheit in Alt-Wittenau  
1052/XXI  
Ö 3.29     Sicheres Radfahren auf der Bernauer Straße in Tegel  
1057/XXI  
Ö 3.30     Option für weitere 200 Doppeldecker von Alexander Dennis London nutzen  
1089/XXI  
Ö 3.31     Zweitzugang am S-Bahnhof Frohnau  
1092/XXI  
Ö 3.32     Nächtliches Tempolimit in der Heiligenseestraße komplettieren  
1094/XXI  
Ö 3.33     Parkplatz an der Sportanlage Königshorster Straße 15  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 3.34     Fußweg in der Glienicker Straße herstellen  
Enthält Anlagen
1096/XXI  
Ö 3.35     Baumaßnahme Schmitzweg  
1097/XXI  
Ö 3.36     Poller für Versickerungsbecken vervollständigen  
1111/XXI  
Ö 3.37     Ausweitung der Betriebsstunden in der Servicestelle Berliner Straße in Tegel  
1117/XXI  
Ö 3.38     Fahrradstraße in der Schulzendorfer Straße  
1119/XXI  
Ö 3.39     Endlich durchstarten, Verlängerung der U8 und Anbindung des Tegel Nachfolgequartiers an die U-Bahn  
1123/XXI  
Ö 3.40     Parkplätze im Märkischen Viertel  
1148/XXI  
Ö 3.41     Die bestehenden Fahrradwege in Alt-Heiligensee sanieren  
1149/XXI  
Ö 3.42     Parkplätze in der Veitstraße erhalten  
1154/XXI  
Ö 3.43     Halteverbot Regenwalder Weg/Stolpmünder Weg  
1164/XXI  
Ö 3.44     Verlegung Bushaltestelle 125er / Zeltinger Platz  
1647/XX  
Ö 3.45     Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel  
1895/XX-01  
Ö 3.46     S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX-01  
Ö 3.47     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 3.48     Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 3.49     Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
3222/XX  
Ö 3.50     Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen  
3227/XX-01  
Ö 3.51     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
3358/XX  
Ö 3.52     Mehr Parkmöglichkeiten für Dienstleister im Schumacher Quartier  
3359/XX  
Ö 3.53     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
3360/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.56 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    30.11.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Mobilität und Tiefbau (MB)

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.111 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

 

Ö 3.54     Durchquerungsmöglichkeiten für Flughafengebiet  
3361/XX  
Ö 3.55     Rückkehr des Schrägparkens in Alt-Wittenau  
3416/XX  
Ö 3.56     Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.57     Mobilität in Reinickendorf sichern, Verkehrsbelastung verringern  
3437/XX  
Ö 3.58     Ortseingangsschilder für Hermsdorf  
1203/XXI  
Ö 3.59     Barrierefreiheit am Falkenplatz in Konradshöhe  
Enthält Anlagen
1207/XXI  
Ö 3.60     Durchgang zu den Sportstätten am U-Bahnhof Scharnweberstraße gewährleisten  
1208/XXI  
Ö 3.61     Absolutes Halteverbot zum Wohle des ÖPNV an der Einmündung in den Ludolfinger Platz  
1209/XXI  
Ö 3.62     Beschilderung S-Bhf. Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1211/XXI  
Ö 3.63     Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (I)  
Enthält Anlagen
1212/XXI  
Ö 3.64     Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (II)  
1213/XXI  
Ö 3.65     Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße  
Enthält Anlagen
1214/XXI  
Ö 3.66     Natürliche Ufergestaltung in Tegelort  
Enthält Anlagen
1215/XXI  
Ö 3.67     Parkraummanagement für Reinickendorf-Ost  
Enthält Anlagen
1217/XXI  
Ö 3.68     Erhöhung der Verkehrssicherheit beim Queren der Grußdorfstraße  
1219/XXI  
Ö 3.69     Fußgängerüberweg Bernauer Str.  
1223/XXI  
Ö 3.70     Sichere Schulwege in Heiligensee  
1287/XXI  
Ö 3.71     Mehr Sicherheit für Fahrradabstellanlagen durch Videoüberwachung und ausreichende Beleuchtung  
1288/XXI  
Ö 3.72     Barrierefreiheit im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1290/XXI  
Ö 3.73     Barrierefreiheit in Konradshöhe  
Enthält Anlagen
1291/XXI  
Ö 3.74     Mehr Sicherheit auf der Kreuzung Am Nordgraben/Schorfheidestraße  
Enthält Anlagen
1292/XXI  
Ö 3.75     Einbahnstraße für erhöhte Verkehrssicherheit in der Illerzeile  
1293/XXI  
Ö 3.76     Grünpfeil für Radfahrende an der Kreuzung Karolinenstr. / Waidmannsluster Damm  
1294/XXI  
Ö 3.77     Bessere Erreichbarkeit des Tegeler Sees aus dem Märkischen Viertel  
1295/XXI  
Ö 3.78     Verkehrssicherheit in Heiligensee  
Enthält Anlagen
1298/XXI  
Ö 3.79     Erhalt von Dauerkleingartenanlagen  
1303/XXI  
Ö 3.80     Straßensperrungen vermeiden  
1309/XXI  
Ö 3.81     Neubau der Ollenhauerstraße mit regelkonformen Fuß- und Radwegen zügig vorantreiben  
1314/XXI  
Ö 3.82     Errichtung eines Schutzgitters an der Schulzendorfer Straße  
1377/XXI  
Ö 3.83     Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm an der Martin-Luther-Straße  
1384/XXI  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1     Verkehrssituation Waldseeviertel      
Ö 4.2     Aktuelles zur Radwegeverkehrsplanung in Reinickendorf      
Ö 4.3     Kurzdarstellung Projekte Tiefbau 2024/2025 gemäß beschlossenen Haushaltsplan 24/25 vorsehen      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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