Tagesordnung - öffentliche (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konstituierung des Ausschusses      
Ö 2     Wahl      
Ö 2.1     eines/einer Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2     eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3     eines/einer Schriftführers/in      
Ö 2.4     eines/einer stellv. Schriftführers/in      
Ö 2.5     Festlegung des turnusmäßigen Sitzungstages und Sitzungsbeginns      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 08.12.2022      
Ö 4     Besprechungspunkt auf Antrag der AfD-Fraktion: Drucksache 0948 (rote Nummer) des Abgeordnetenhauses betr. „Bezirksplafond für den Haushaltsplan 2024/2025“ (siehe Anlage) Auswirkung dieser Festlegung für Reinickendorf      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
Ö 5.2     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 5.3     Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

 

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.73 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Haushalt, Geder Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    23.11.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    15.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    25.01.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (CDU)  dagegen: 9 (2 SPD/1 B90/Grüne/1 AfD/1 FDP/1 Linke/3 BüD)  Enthaltung: 1 BüD

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

Ö 5.4     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 5.5     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 5.6     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 5.7     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 6     Termin für Sondersitzung Rechnungshofbericht (auf Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023)      
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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