Tagesordnung - öffentliche (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konstituierung des Ausschusses      
Ö 2     Wahl      
Ö 2.1     eines/einer Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2     eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3     eines/einer Schriftführers/in      
Ö 2.4     eines/einer stellv. Schriftführers/in      
Ö 2.5     Festlegung des turnusmäßigen Sitzungstages und Sitzungsbeginns      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 08.12.2022      
Ö 4     Besprechungspunkt auf Antrag der AfD-Fraktion: Drucksache 0948 (rote Nummer) des Abgeordnetenhauses betr. „Bezirksplafond für den Haushaltsplan 2024/2025“ (siehe Anlage) Auswirkung dieser Festlegung für Reinickendorf      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
Ö 5.2     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden.

Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen.

Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.19 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden.

Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen.

Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    28.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden.

Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen.

Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen. Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden. Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen. Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (AfD)

Ö 5.3     Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
Ö 5.4     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 5.5     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 5.6     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 5.7     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 6     Termin für Sondersitzung Rechnungshofbericht (auf Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023)      
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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