Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82172554579 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.05.2021 und der 44. Sitzung vom 01.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rallenweg 2/Sandhauser Str. 76
3338/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

 

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.30 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    26.05.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/5 BDep)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.53 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 

   
    31.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV zeitnah über die Pläne und den Umgang mit dem Grundstück Sandhauser Straße 76 sowie Rallenweg Nr. 2 zu informieren und an dem Verfahren zu beteiligen. 

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.2  
Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  
3015/XX  
Ö 3.3  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 3.4  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 3.5  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
Ö 3.6  
Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg  
3134/XX  
Ö 3.7  
Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien  
3137/XX  
Ö 3.8  
Wildschutzzaun Heiligensee  
3152/XX  
Ö 3.9  
Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost  
3196/XX  
Ö 3.10  
Kennzeichnung der Ein- und Ausfahrten der Parkzonen in Frohnau und Hermsdorf  
3217/XX  
Ö 3.11  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I - Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule  
3232/XX  
Ö 3.12  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II - Große Freifläche im Paul-Witte-Park  
3233/XX  
Ö 3.13  
Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen  
3286/XX  
Ö 3.14  
Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!  
3320/XX  
Ö 3.15  
Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern  
3287/XX  
Ö 3.16  
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust  
2957/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Senheimer Straße – Baumfällungen zur Zu- und Abfahrt der neuen Feuerwehr in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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