Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 17.08.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
Zusatz:	Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82172554579 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.05.2021 und der 44. Sitzung vom 01.06.2021
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Rallenweg 2/Sandhauser Str. 76	3338/XX
Ö 3.2		Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel	3015/XX
Ö 3.3		Spielplatz in Lübars einrichten	3021/XX
Ö 3.4		Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen	3075/XX
Ö 3.5		Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern	3078/XX
Ö 3.6		Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg	3134/XX
Ö 3.7		Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien	3137/XX
Ö 3.8		Wildschutzzaun Heiligensee	3152/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Wildschutzzaun an den verpachteten Feldern in Heiligensee in sicherem Zustand zu erhalten und dazu regelmäßig auf Beschädigungen zu überprüfen.

	17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.9 - überwiesen
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Wildschutzzaun an den verpachteten Feldern in Heiligensee in sicherem Zustand zu erhalten und dazu regelmäßig auf Beschädigungen zu überprüfen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss Abstimmungsergebnis

	04.05.2021 - Bauausschuss
	Ö 4.9 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Wildschutzzaun an den verpachteten Feldern in Heiligensee in sicherem Zustand zu erhalten und dazu regelmäßig auf Beschädigungen zu überprüfen. Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	01.06.2021 - Bauausschuss
	Ö 4.14 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	17.08.2021 - Bauausschuss
	Ö 3.8 - vertagt
	Beschluss Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Wildschutzzaun an den verpachteten Feldern in Heiligensee in sicherem Zustand zu erhalten und dazu regelmäßig auf Beschädigungen zu überprüfen. Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltungen: 0

	07.09.2021 - Bauausschuss
	Ö 3.11 - vertagt
	Beschluss Beschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung Abstimmungsergebnis

	12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 9.26 - zurückgezogen
	Beschluss Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Wildschutzzaun an den verpachteten Feldern in Heiligensee in sicherem Zustand zu erhalten und dazu regelmäßig auf Beschädigungen zu überprüfen. Gemäß Konsensliste zurückgezogen
Ö 3.9		Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost	3196/XX
Ö 3.10		Kennzeichnung der Ein- und Ausfahrten der Parkzonen in Frohnau und Hermsdorf	3217/XX
Ö 3.11		Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I - Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule	3232/XX
Ö 3.12		Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II - Große Freifläche im Paul-Witte-Park	3233/XX
Ö 3.13		Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen	3286/XX
Ö 3.14		Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!	3320/XX
Ö 3.15		Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern	3287/XX
Ö 3.16		Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust	2957/XX
Ö 4		Besprechungspunkte
Ö 4.1		Auf Antrag der FDP-Fraktion: Senheimer Straße – Baumfällungen zur Zu- und Abfahrt der neuen Feuerwehr in Frohnau
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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