Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.05.2021 und der 44. Sitzung vom 01.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rallenweg 2/Sandhauser Str. 76
3338/XX  
Ö 3.2  
Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  
3015/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, für die Dauer des Bestehens des Impfzentrums, freies Parken auf den Parkplätzen des ehemaligen Flughafens Tegel zu ermöglichen.

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, für die Dauer des Bestehens des Impfzentrums, freies Parken auf den Parkplätzen des ehemaligen Flughafens Tegel zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    03.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, für die Dauer des Bestehens des Impfzentrums, freies Parken auf den Parkplätzen des ehemaligen Flughafens Tegel zu ermöglichen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    04.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

Am ehemaligen Flughafen Tegel wird eines der Impfzentren von Berlin für die Impfung gegen Covid-19 eingerichtet. Viele Impfwillige werden mit dem privaten PKW anreisen. Dafür sollten die Parkplätze am ehemaligen Flughafen Tegel für alle kostenlos nutzbar sein. 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, für die Dauer des Bestehens des Impfzentrums, freies Parken auf den Parkplätzen des ehemaligen Flughafens Tegel zu ermöglichen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

 

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, für die Dauer des Bestehens des Impfzentrums, freies Parken auf den Parkplätzen des ehemaligen Flughafens Tegel zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.3  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 3.4  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 3.5  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
Ö 3.6  
Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg  
3134/XX  
Ö 3.7  
Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien  
3137/XX  
Ö 3.8  
Wildschutzzaun Heiligensee  
3152/XX  
Ö 3.9  
Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost  
3196/XX  
Ö 3.10  
Kennzeichnung der Ein- und Ausfahrten der Parkzonen in Frohnau und Hermsdorf  
3217/XX  
Ö 3.11  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I - Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule  
3232/XX  
Ö 3.12  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II - Große Freifläche im Paul-Witte-Park  
3233/XX  
Ö 3.13  
Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen  
3286/XX  
Ö 3.14  
Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!  
3320/XX  
Ö 3.15  
Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern  
3287/XX  
Ö 3.16  
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust  
2957/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Senheimer Straße – Baumfällungen zur Zu- und Abfahrt der neuen Feuerwehr in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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