Tagesordnung - 59. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 59. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 30.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82236917071 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://zoom.us/j/82236917071 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderungdie Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften der 57. Sitzung vom 09.06.2021 und der 58. Sitzung vom 14.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Mieterberatung durch das Bezirksamt  
2320/XX  
Ö 3.2     Erhöhung der Kontrolldichte während der Grundreinigung der Schulen  
3239/XX  
Ö 3.3     Zusätzliche Schutzräume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren  
3294/XX  
Ö 3.4     Erhöhung des Baumpflegeetats  
3295/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, im Doppelhaushalt 22/23 50.000€ zusätzlich für die Pflanzung klimaresistenter Bäume einzustellen.

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, im Doppelhaushalt 22/23 50.000€ zusätzlich r die Pflanzung klimaresistenter Bäume einzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, im Doppelhaushalt 22/23 50.000€ zusätzlich r die Pflanzung klimaresistenter Bäume einzustellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 12 (CDU/SPD/FDP/Linke)  Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.40 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, im Doppelhaushalt 22/23 50.000€ zusätzlich r die Pflanzung klimaresistenter Bäume einzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 

   
    01.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1.4 - im Ausschuss zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, im Doppelhaushalt 22/23 50.000€ zusätzlich r die Pflanzung klimaresistenter Bäume einzustellen.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Ö 3.5     Erhöhung der hauptberuflichen Altenpflegekräfte  
3296/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
N 6       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen