Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 11.08.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Gesundheitsämter stärken!  
2609/XX  
Ö 3.2  
Perspektiven für den öffentlichen Gesundheitsdienst  
2612/XX  
Ö 3.3  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik (Bereich Somatik) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2530/XX  
Ö 3.4  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus der Medical Park - Fachklinik für Neurologie und Orthopädie (Bereich Somatik) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2531/XX  
Ö 3.5  
Bezirkseigene COVID19-Schnell-Test-Prüfgeräte anschaffen  
2680/XX  
Ö 3.6  
Unterstützung der Schulen bei der Vermeidung von Infektionsrisiken  
2699/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern:

 

  1. Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.

 

  1. Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.

 

  1. Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).
   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern:

 

  1. Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.

 

  1. Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.

 

  1. Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.09.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern:

 

  1. Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.

 

  1. Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.

 

  1. Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern:

 

  1. Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.

 

  1. Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.

 

  1. Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.7  
Rettet die Reinickendorfer Kneipen  
2717/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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