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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 11.08.2020 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Gesundheitsämter stärken! |
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2609/XX |
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Ö 3.2 |
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Perspektiven für den öffentlichen Gesundheitsdienst |
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2612/XX |
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Ö 3.3 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik (Bereich Somatik) für das Jahr 2019 |
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2530/XX |
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Ö 3.4 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus der Medical Park - Fachklinik für Neurologie und Orthopädie (Bereich Somatik) für das Jahr 2019 |
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2531/XX |
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Ö 3.5 |
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Bezirkseigene COVID19-Schnell-Test-Prüfgeräte anschaffen |
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2680/XX |
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Ö 3.6 |
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Unterstützung der Schulen bei der Vermeidung von Infektionsrisiken |
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2699/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern: - Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.
- Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.
- Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern: - Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.
- Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.
- Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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08.09.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern: - Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.
- Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.
- Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).
Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und den Schulen in Reinickendorf Vorkehrungen zu treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus während des Präsenz-Unterrichtes nach den Sommerferien besonders in der kälteren Jahreszeit zu verhindern: - Erneute klare Anweisungen an alle Schulen zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume. Der Einsatz von preisgünstigen Luftgüte-Monitoren (CO2-Warnern) als objektiver Indikator für Lüftungsintervalle während des Unterrichts ist anzuregen und eine Beschaffung finanziell zu unterstützen. Defekte Fenster, die ein Stoßlüften verhindern, sind mit Priorität zu reparieren/ersetzen.
- Zeitversetzte Pausen im Regelunterricht sollen organisiert werden.
- Für jede Schule soll eine Liste erstellt werden, welche zusätzlichen Flächen in der engen Umgebung im Notfall für Unterricht nutzbar gemacht werden können (in Bezirksgebäuden wie Jugendzentren, Kirchengemeinden, leerstehenden Ladenflächen).
Gemäß Konsensliste Ablehnung
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.7 |
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Rettet die Reinickendorfer Kneipen |
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2717/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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