Auszug - Rettet die Reinickendorfer Kneipen  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
2717/XX Rettet die Reinickendorfer Kneipen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Meckes, Klaus-Dieter / Adrian, Sven - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Der Antrag wird begründet.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Wir empfehlen dem Bezirksamt, den Senat aufzufordern, die zurzeit diskutierten Auflagen für Kneipen (wie z.B. das Alkoholverbot) nicht zu verabschieden.

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Abstimmungsergebnis

 

 
 

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